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Elternunterhalt

Stand: 19.03.2015

Unter dem Begriff Elternunterhalt versteht man den Zahlbetrag, den Kinder an ihre Eltern zahlen müssen, wenn diese unterhaltsbedürftig geworden sind. Grundsätzlich besteht eine wechselseitige Unterhaltspflicht zwischen Kindern und Eltern.

Bedeutsam wird die Frage des Elternunterhalts, wenn die Eltern oder ein Elternteil zum Pflegefall werden und z.B. deren Vermögen, Einkünfte oder die Pflegekasse die Heimkosten nicht abdeckt. Wechselt ein Elternteil in ein Heim, wird zunächst geprüft, ob er selbst einzusetzendes Vermögen besitzt, ob z.B. eine Immobilie veräußert werden muss oder nicht, weil ein Elternteil weiterhin in der Immobilie wohnen bleibt. Reichen weder sein Vermögen noch seine Einkünfte aus, um die Heimkosten zu decken, wird Sozialhilfe bzw. Grundsicherung beantragt oder die Kinder des Elternteils regeln unter sich, wie sie im Rahmen ihrer Unterhaltspflicht die Heimkosten gemeinsam tragen. Wenn ein Antrag beim Sozialamt gestellt wird, nimmt das Sozialamt Rückgriff bei den Kindern oder dem anderen Ehegatten. Es begehrt Auskunft über deren Einkommens- und Vermögensverhältnisse und verlangt gegebenenfalls Unterhalt. Probleme tauchen häufig auf, wenn nur ein Elternteil ins Heim geht und der andere weiterhin in der Ehewohnung wohnen bleibt. Voraussetzung für den Elternunterhalt ist neben der Bedürftigkeit die Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten. So sind z.B. die Unterhaltsansprüche der eigenen Kinder und die des Ehegatten vorrangig und mindern die Leistungsfähigkeit. Dies gilt auch für Schulden. Der Selbstbehalt liegt z.Zt. bei 1.800 Euro für Alleinstehende und bei 2.900 Euro bei Verheirateten.

Fragen zum Thema Elternunterhalt beantworten Ihnen gern die im Familienrecht tätigen Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline.

Wie hilft der Telefon-Anwalt?

1. Fakten sammeln
Unsere erfahrenen Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen verschaffen sich zunächst einen Überblick über den Sachverhalt. Dazu werden Sie Ihnen möglicherweise folgende Fragen stellen:
  • Über welche Einkünfte und Vermögen verfügt der Elternteil?
  • Mit welchen Personen lebt der Elternteil in einem Haushalt?
  • Mit welchen Personen leben Sie in einem Haushalt?
  • Welche Unterhaltspflichten bestehen gegenüber Kindern und Ehegatten?
  • Gibt es weitere Kinder des Elternteils?
  • Hat der Elternteil seine Unterhaltspflicht gegenüber dem Kind, das jetzt Unterhalt zahlen soll, verletzt oder hat er sich dem Kind gegenüber eine schwere Verfehlung oder Straftat zu schulden kommen lassen?
  • Hat ein anderer sich vertraglich zur Hege und Pflege im Alter für den Elternteil verpflichtet?
2. Tatbeständen zuordnen
Anhand des eben geklärten Sachverhalts werden die Telefonanwälte Ihr Anliegen einem Problemkreis zuordnen können. Dabei kommen die Berater unter anderem zu folgendem Ergebnis:
  • Der Telefonanwalt prüft, ob überhaupt eine Verpflichtung zum Elternunterhalt besteht.
  • Der Telefonanwalt berechnet den Elternunterhalt.
  • Der Telefonanwalt überprüft die Unterhaltsberechnung des Sozialamtes.
3. Rechtspositionen ableiten
In dieser Phase des Gesprächs werden Ihre ganz individuellen Rechte bestimmt. Jetzt kann Ihnen der Telefonanwalt genau sagen, was Ihnen zusteht und auf was Sie bestehen können. Dabei treffen die Berater auch ganz konkrete Aussagen wie zum Beispiel:
  • Es besteht kein Anspruch auf Elternunterhalt.
  • Sie müssen Elternunterhalt in Höhe von X zahlen.
4. Handlungsoptionen aufzeigen
Zum Abschluss des Gesprächs klärt der Telefonanwalt mit Ihnen, welche weiteren Schritte für Sie im konkreten Fall sinnvoll und notwendig sind. Mögliche Empfehlungen können sein:
  • Sie schöpfen Ihre Möglichkeiten für die eigene Altersversorgung vorzusorgen nicht aus.
  • Sie können darauf bestehen, dass der Dritte die vertraglich vereinbarte Hege und Pflege im Alter leistet, bevor Sie Unterhalt leisten.
  • Ihr Einkommen liegt unter dem Selbstbehalt, so dass kein Anspruch besteht.
  • Sie können die Zahlung von Unterhalt verweigern.

Maßgebliche Urteile

Zum einzusetzenden Vermögen gehört auch der Anspruch auf Herausgabe/Rückforderung einer Schenkung nach § 528 BGB (BGH FamRZ 2001, 1137, 1139),
Fiktives Einkommen wegen der Verletzung der Erwerbsobliegenheit ist beim Unterhaltspflichtigen nur in Ausnahmefällen anzusetzen (OLG Köln, FamRZ 2002, 572,573)
Für die eigene Altersversorgung darf der Unterhaltspfichtige 20 % primären Vorsorgeaufwand und 5% sekundären Vorsorgeaufwand einsetzen (BGH FamRZ 2003, 860; 2010, 1535)


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   | Stand: 07.12.2016
Herr RA Leist hat einen scharfen, analytischen Verstand, den er akkurat zum Einsatz bringt. Seine Ausführungen sind deutlich und klar, ich konnte seine Hinweise sehr gut umsetzen. Prima. Vielen herzlichen Dank!

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