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Elterlicher Unterhalt

Stand: 08.07.2015

§ 1601 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) legt die Unterhaltspflicht zwischen Verwandten in gerader Linie fest.

Dass Kinder auch Ihren Eltern unterhaltspflichtig sind, wird dabei leicht häufig vernachlässigt. Zunehmend relevant wird der Elternunterhalt meist erst dann, wenn die Eltern oder ein Elternteil in der Not Sozialleistungen beantragen, etwa Arbeitslosengeld 2 (auch Hartz IV ) oder Grundsicherung. Hinsichtlich der Grundsicherung ist es den Ämtern jedoch versagt, auf die Kinder zurück zu greifen, zumindest sofern die Eltern endgültig aus dem Erwerbsleben ausgeschieden sind, etwa wegen Alter oder Erwerbsminderung. Anders verhält es sich, wenn Pflegebedürftigkeit mit stationärer Aufnahme erforderlich wird die Rente sowie andere Einkünfte zur Deckung der Unterbringungskosten nicht ausreichen.

In diesem Fall ist Antrag auf Sozialhilfe zu stellen, um die Differenz der Heimkosten zu decken. Das Sozialamt prüft sodann eine Unterhaltspflicht der Kinder, um eventuell Regress zu nehmen. Auch wenn dieser Unterhaltsanspruch vom Sozialamt geltend gemacht wird, ist es doch ein familienrechtlicher Anspruch, der beim Familiengericht einzuklagen ist. Dies wird in der Regel von den Ämtern auch getan. Man sollte als unterhaltspflichtiges "Kind" daher gut informiert sein. Dabei ist jedes Problem individuell.

Viele Fragen zu diesem Thema lassen sich von einem im Fachbereich Familienrecht erfahrenen Rechtsanwalt innerhalb weniger Minuten sofort beraten.Eine konkrete Unterhaltsberechnung kann im Rahmen der Email-Beratung erfolgen.


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Wie hilft der Telefon-Anwalt?

1. Fakten sammeln
Unsere erfahrenen Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen verschaffen sich zunächst einen Überblick über den Sachverhalt. Dazu werden Sie Ihnen möglicherweise folgende Fragen stellen:
  • Welche Einkünfte beziehen Sie ?
  • Wie hoch ist das Einkommen Ihres Ehegatten ?
  • Welchen weiteren Personen sind Sie um Unterhalt verpflichtet ?
  • Gibt es noch Vermögenswerte, die durch die Elten verwertet werden können?
  • Welche monatlichen Zahlungsverpflichtungen haben Sie?
  • Leben Sie im Eigenheim oder wohnen Sie zur Miete?
  • Ist das selbstgenutzte Eigenheim noch finanziert und wie hoch sind die Raten?
2. Tatbeständen zuordnen
Anhand des eben geklärten Sachverhalts werden die Telefonanwälte Ihr Anliegen einem Problemkreis zuordnen können. Dabei kommen die Berater unter anderem zu folgendem Ergebnis:
  • Der Telefonanwalt bestimmt, welches Einkommen im Rahmen des Elternunterhaltes berücksichtigt wird.
  • Der Telefonanwalt bestimmt anhand der gesetzlichen Vorschriften, ob es Personen gibt, die den Eltern im Unterhaltsrang vorgehen.
  • Der Telefonanwalt klärt, welche Ratenzahlungsverpflichtungen zu berücksichtigen sind.
  • Der Telefonanwalt klärt, ob sogenannte geldwerte Vorteile als Einkommen zu berücksichtigen sind.
3. Rechtspositionen ableiten
In dieser Phase des Gesprächs werden Ihre ganz individuellen Rechte bestimmt. Jetzt kann Ihnen der Telefonanwalt genau sagen, was Ihnen zusteht und auf was Sie bestehen können. Dabei treffen die Berater auch ganz konkrete Aussagen wie zum Beispiel:
  • Es sollte zur konkreten Berechnung ein RA aufgesucht werden, da auf Grund der Einkünfte und der weiteren Unterhaltsberechtigen genau geklärt werden muss, ob überhaupt eine Zahlungsverpflichtung im Rahmen des Elternunterhaltes besteht.
  • Es sind noch Vermögenswerte vorhanden, die durch zunächst zu verwerten sind, erst nach der Verwertung kommt eine erneute Inanspruchnahme in Frage.
4. Handlungsoptionen aufzeigen
Zum Abschluss des Gesprächs klärt der Telefonanwalt mit Ihnen, welche weiteren Schritte für Sie im konkreten Fall sinnvoll und notwendig sind. Mögliche Empfehlungen können sein:
  • Sie sind zwar zur Auskunftserteilung verpflichtet, aber es sollte auf das Vorhandensein von Vermögenswerten und die Tatsache verwiesen, werden, dass Sie weiteren Personen gegenüber zum Unterhalt verpflichtet sind, Auch die vorhandenen Ratenzahlungsverpflichtungen sollten genau erfasst und aufgelistet werden.
  • Sie sollten die angeforderte Auskunft zur Vermeidung einer Klage umgehend und fristgerecht erteilen.

Maßgebliche Urteile

Der Wohnvorteil eines Unterhaltspflichtigen ist auch bei Inanspruchnahem auf Elternunterhalt als Einkommen hinzuzurechnen.

BGH, BEschluss vom 05.02.2014
Az.: XII ZB 25/13


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   | Stand: 27.09.2016
Es ist für Fragen eine gute Alternative zu einem persönlichen Anwaltsbesuch.

   | Stand: 27.09.2016
Hallo, sehr präzise, punktgenaue und frdl. Beratung. Wusste sofort nach diesem Gespräch was zu tun ist. Das Gespräch wird nicht unnötig in die Länge gezogen, wie bei anderen Hotlinen. Jederzeit gerne wieder und vielen Dank...mfG.

   | Stand: 22.09.2016
Hier hat eine punktgenaue, präzise Enschätzung der Rechtslage stattgefunden!

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