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Software

Stand: 25.02.2015

Die Software beschäftigt die Rechtsprechung seit ihrer Erfindung.

Jüngst ging es um die Frage, inwieweit Computerprogramme, welche unter bestimmten Lizenzbedingungen rechtmäßig erworben und im Internet downgeloaded wurden, weiterverkauft werden dürfen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte aufgrund eines Vorabentscheidungsersuchens des Bundesgerichtshofes in Karlsruhe unter anderem hierüber zu befinden. Der EuGH stellte hierbei im Grundsatz die Vereinbarkeit einer Weiterveräußerung von gebrauchten Software-Lizenzen mit europäischem Recht fest, insoweit die in seinem Urteil näher genannten Bedingungen bei Erwerb erfüllt sind (vgl. EUGH Urteil vom 03.07.2013 - Rechtssache C 128/11).  Diese Rechtsprechung entspricht den Feststellungen bereits vorangegangener Entscheidungen, auch solcher des Bundesgerichtshofes, nach denen es mit europäischem Recht vereinbar sein soll, dass so genannte Software OEM-Versionen, also Software, die mit einem bestimmten Computer erworben wurde, grundsätzlich weiter veräußert werden dürfen (vgl. im Einzelnen: BGH, Urteil vom 6. Juli 2000 - I ZR 244/97).

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