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Warnstreik

Stand: 19.02.2014

Streik ist grundsätzlich ein Mittel des Arbeitskampfes, welches von Seiten der Arbeitnehmer eingesetzt wird. Als Streik wird die planmäßige, vorübergehende Niederlegung der Arbeit durch eine Vielzahl von Arbeitnehmern zur Erreichung eines bestimmten Ziels bezeichnet. Der Warnstreik stellt eine Form eines Streiks dar und erfolgt zumeist im Zusammenhang mit laufenden Tarifverhandlungen. Im Regelfall dient der Warnstreik dazu, entweder den Beginn von Tarifverhandlungen zu bewirken oder aber bereits laufende Verhandlungen erneut in Bewegung zu bringen. Der Streik ist abzugrenzen von der Massenänderungskündigung. Bei dieser werden die Einzelarbeitsverträge rechtzeitig vor der geplanten Arbeitsniederlegung gekündigt mit der Maßgabe, die Arbeit wieder aufzunehmen, falls die Kampfforderungen erfüllt werden. Ihre Rechtmäßigkeit richtet sich allein danach, ob die individualrechtlichen Voraussetzungen eingehalten wurden. Die Besonderheiten des Arbeitskampfrechts sind nicht maßgebend.

Der Warnstreik steht, wie auch der Streik als solcher unter dem Ultima-ratio-Prinzip. Das bedeutet, ein Streik soll erst dann zulässig sein, wenn sämtliche anderen Möglichkeiten, insbesondere die der Verhandlung der Tarifvertragsparteien, ausgeschöpft sind. Das BAG hat früher für Warnstreiks eine Ausnahme vom Ultima-Ratio-Prinzip gemacht, so dass auch kurz andauernde Warnstreiks während laufender Tarifverhandlungen zulässig waren. Diese Rechtsprechung hat das BAG jedoch aufgegeben; auch Warnstreiks dürfen daher erst dann stattfinden, wenn die Verhandlungen gescheitert sind BAG 21. 6. 88, DB 1988, 1952)

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   | Stand: 29.03.2017
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