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Betriebsänderung

Stand: 26.10.2016

Unter Betriebsänderung wird eine grundlegende Neuausrichtung oder Einschränkung betrieblicher Abläufe bis hin zur Stilllegung des Betriebs durch den Arbeitgeber verstanden. Eine Betriebsänderung ist nach § 111 BetrVG (Betriebsverfassungsgesetz) in Unternehmen mit mindestens 21 wahlberechtigten Arbeitnehmern mitbestimmungspflichtig. Auch in Betrieben mit weniger als 21 Arbeitnehmern sind mitbestimmungspflichtige Betriebsänderungen möglich, wenn nur das Unternehmen insgesamt eine Personalstärke von mindestens 21 wahlberechtigten Arbeitnehmern hat. Die geplante Betriebsänderung ist mit dem Betriebsrat rechtzeitig zu beraten. Dazu muss der Betriebsrat zunächst umfassend über die vorgesehene Betriebsänderung informiert werden.
Die Beratung mit dem Betriebsrat zielt ab auf den Abschluss eines Interessenausgleichs, d. h. auf Regelungen zur gesamten unternehmerischen Planung des Arbeitgebers. Sodann muss über einen Sozialplan verhandelt werden. Dabei handelt es sich um eine Einigung über den Ausgleich der mit der Betriebsänderung entstehenden wirtschaftlichen Nachteile der Arbeitnehmer. Die geplante Betriebsänderung selbst ist als Teil der unternehmerischen Freiheit mitbestimmungsfrei. Daher kann ein Interessenausgleich nicht gerichtlich erzwungen werden, wohl aber der Sozialplan.

Wenden Sie sich bei Fragen zum Thema Betriebsänderung an die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline.



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   | Stand: 21.07.2017
sehr freundlicher Rechtsanwalt, der mir durch klare Formulierungen eine große Klarheit gegeben hat und auch durch meine Bitte, mir diese nochmal zu wiederholen nicht genervt reagiert hat. Vielen Dank!

   | Stand: 19.07.2017
Vielen Dank an Herrn Rauhut für die äußerst aufschlußreiche Auskunft! Es ist grundsätzliche Klarheit im Vorgehen für uns bei dem sehr sachlichen und freudlichen Gespräch entstanden!

   | Stand: 19.07.2017
TOLL ERKÄRT SO DAS MAN ES VERSTANDEN HAT. SEHR HIFREICH. WÜRDE MICH ZU JEDER ZEIT WIEDER AN SIE WENDEN.

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