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Versorgungsanpassungsgesetz

Stand: 04.03.2013

Beamte bekommen, sofern sie das Rentenalter erreicht haben oder nicht mehr arbeitsfähig bzw. erwerbsgemindert - d. h. dienstunfähig - sind, keine Rente sondern eine sogenannte Versorgung.

Die Ausgestaltung der Versorgung ist in den Versorgungsgesetzen des Bundes und der Länder geregelt. Nun bleibt die Versorgung nicht über Jahre und Jahrzehnte gleich, sondern es ergeben sich Änderungen z. B. Erhöhungen oder - eher selten - Senkungen der Ansprüche. Grundlage hierfür bilden die Versorgungsanpassungsgesetze des Bundes und der Länder.

Das Bundesbesoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetz 2012/2013 übernimmt z. B. die Ergebnisse der Tarifverhandlungen für Tarifbeschäftigten im öffentlichen Dienst für Bundesbeamte. Die Länder verfahren ähnlich mit jeweils eigenen Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetzen.

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