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Nebentätigkeitsrecht

Stand: 24.05.2013

Nebenberufliche Tätigkeiten haben in unserer Gesellschaft kontinuierlich an Bedeutung gewonnen.

Die Gründe hierfür facettenreich: Vielen Arbeitnehmern im öffentlichen Dienst ist die eigene Selbstverwirklichung oder soziales Engagement in ihrer Freizeit ein Anliegen. Die Mitwirkung in Vereinen, Berufsverbänden oder anderen sozialen und caritativen Einrichtungen gewinnt an Bedeutung.
Schließlich sind nicht zuletzt auch finanzielle Aspekte der Grund für die Aufnahme einer Nebentätigkeit zu dem bestehenden öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis.

Die wenigsten nebenberuflichen Tätigkeiten von Beamtinnen und Beamten sind dienstlich veranlasst. Beschäftigte im öffentlichen Dienst haben eine Vielzahl an Vorschriften zu beachte, wenn sie eine Nebentätigkeit ausüben möchten. Neben den Tarifbeschäftigten und Beamten gelten diese Regelungen auch über die aktive Dienstzeit hinaus für Rentner und Ruhstandsbeamte.

Das Nebentätigkeitsrecht ist in Bund und Ländern unterschiedlich geregelt. Rechtsgrundlage für die Bundesbediensteten ist die Verordnung über die Nebentätigkeit der Bundesbeamten (BNV). Wie bei vielen anderen Regelungen orientieren sich zwar die meisten Landesvorschriften an denen des Bundes, dennoch gibt es Besonderheiten, die von Nebenberuflern beachtet werden sollten.


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