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Rückenteignung

Stand: 20.11.2013

Rückenteignung bedeutet, dass ein enteignete Grundstück zugunsten eines  früheren Eigentümers wieder enteignet wird. Dies ist dann möglich, wenn und soweit der durch die Enteignung Begünstigte oder sein Rechtsnachfolger das Grundstück nicht innerhalb der festgesetzten Fristen zu dem Enteignungszweck verwendet oder den Enteignungszweck vor Ablauf der Frist aufgegeben hat. Vgl. § 102 Baugesetzbuch.

Enteignung ist die rechtmäßige Entziehung oder Belastung des Eigentums durch einen staatlichen Hoheitsakt zum Wohle der Allgemeinheit. Gemäß Art. 14 Abs. 3 des Grundgesetzes darf eine Enteignung nur durch oder aufgrund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt (Junktim-Klausel).

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