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Heimmindestbauverordnung

Stand: 02.06.2014

Die Heimmindestbauverordnung regelt die baulichen Voraussetzungen, unter denen Alten-, Altenwohn-, und Pflegeheime sowie ähnliche Einrichtungen betrieben werden dürfen.

Danach müssen derartige Heime im Sinne des § 1 Abs. 1 Heimgesetz, welche mindestens sechs Personen aufnehmen, die Mindestanforderungen der §§ 2 bis 29 Heimmindestbauverordnung erfüllen, soweit nicht nach den §§ 30 und 31 etwas anderes bestimmt wird. Einrichtungen, die bei Inkrafttreten der Heimmindestverordnung im Betrieb, im Bau oder im baureifen Planungsstadium waren, aber die Mindestanforderungen der §§ 2 bis 29 Heimmindestbauverordnung nicht erfüllten, sind durch die zuständige Behörde zu einer entsprechenden Angleichung anzuhalten. Die Behörde muss aber für die Erreichung der einzelnen Anforderungen angemessene Fristen einräumen.

In diesem Zusammenhang treten im Einzelnen schwierige Rechtsfragen auf, die Sie bei Bedarf mit einem auf diesem Gebiet spezialisierten Anwalt besprechen sollten. Bitte halten Sie evtl. vorhandene Unterlagen für eine telefonische Beratung bereit.


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   | Stand: 27.09.2016
Es ist für Fragen eine gute Alternative zu einem persönlichen Anwaltsbesuch.

   | Stand: 27.09.2016
Hallo, sehr präzise, punktgenaue und frdl. Beratung. Wusste sofort nach diesem Gespräch was zu tun ist. Das Gespräch wird nicht unnötig in die Länge gezogen, wie bei anderen Hotlinen. Jederzeit gerne wieder und vielen Dank...mfG.

   | Stand: 22.09.2016
Hier hat eine punktgenaue, präzise Enschätzung der Rechtslage stattgefunden!

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