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Bestandsschutz

Stand: 11.10.2012

Verstößt ein Bauvorhaben gegen einfach gesetzliche Vorschriften, kann sich seine Zulässigkeit gleichwohl aus dem Gesichtspunkt des Bestandsschutzes ergeben.

Das Wesen des Bestandsschutzes liegt darin, dass eine einmal rechtmäßige Nutzung auch für die Zukunft eigentumskräftig geschützt ist. Es gewährleistet das Recht, ein rechtmäßig errichtetes Bauwerk so zu unterhalten und zu nutzen, wie es einmal errichtet wurde. Neben dem Schutz der vorhandenen Substanz erfasst der Bestandsschutz auch Nutzungsänderungen.

Private Grünfläche:

Im Baugesetzbuch oder in der Baunutzungsverordnung findet sich der Begriff der privaten Grünfläche. Danach sind private Grünflächen als Gartenflächen anzulegen. Sie müssen gepflegt und entwickelt werden. Es kann hier auch geregelt werden, was in welchem Umfang anzubauen ist. Häufig werden Bebauungspläne aufgestellt, um in diesem Bereich einen langwierigen Rechtsstreit zu verhindern. Der Gemeinderat beschließt in diesen Fällen, wie entsprechende Flächen zu behandeln sind.


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