Rechtsberatung vom Rechtsanwalt zum Thema Anliegergebühren
Hierbei handelt es sich um Geldleistungen, die ein Grundstückseigentümer für bestimmte grundstücksbezogene Leistungen der öffentlichen Hand entrichten muss. Rechtsgrundlage für diese Abgaben sind die Kommunalabgabengesetze der einzelnen Bundesländer. In diesen sind die Einzelheiten hinsichtlich der öffentlichen Abgaben geregelt, z.B. nach welchen Kriterien die Höhe einer Abgabe bestimmt wird.
Diese Gebühren sind von den Beiträgen abzugrenzen. Beiträge werden bereits für die bloße Möglichkeit der Inanspruchnahme einer öffentlichen Einrichtung erhoben, z.B. für die Möglichkeit der Nutzung einer öffentlichen Straße mit deren Hilfe das betreffende Grundstück erschlossen wurde. Im Gegensatz dazu entstehen Gebühren nur dann, wenn eine konkrete Leistung vom Bürger tatsächlich in Anspruch genommen wird, z.B. für die Abfallentsorgung.
Da es sich um eine sehr spezielle Materie handelt, ist eine profunde Rechtsberatung unerlässlich. Ein Gespräch mit einem unserer Kooperationsanwälte verschafft Ihnen einen ersten Einblick. Stand: 07.06.2010
