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Aufenthaltsbefugnis

Stand: 25.02.2015

Seit dem 01.01.2005 gibt es den Begriff Aufenthaltsbefugnis im deutschen Aufenthaltsrecht nicht mehr.

Die Aufenthaltsbefugnis war ein Aufenthaltstitel nach dem nicht mehr geltenden Ausländergesetz. Die Neuregelung des Aufenthaltsrechts zum 1. Januar 2005 hat den Begriff Aufenthaltsbefugnis nicht übernommen. Die gesetzliche Grundlage zur Erteilung einer Aufenthaltsbefugnis nach altem Recht waren die §§ 30 - 31 des nicht mehr geltenden Ausländergesetzes.

Die Aufenthaltsbefugnis wurde unter anderem erteilt, insoweit einem Ausländer aus völkerrechtlichen oder dringenden humanitären Gründen oder zur Wahrung politischer Interessen der Bundesrepublik Deutschland die Einreise und der Aufenthalt im Bundesgebiet erlaubt werden sollte und die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis ausgeschlossen war.

Auch im aktuell geltenden Aufenthaltsgesetz ist ein vergleichbares Aufenthaltsrecht, auch aus humanitären, völkerrechtlichen oder politischen Gründen, festgeschrieben.

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