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Arbeitserlaubnis

Stand: 08.04.2014

Ausländer dürfen eine Beschäftigung nur mit Genehmigung der Arbeitsagentur ausüben und von Arbeitgebern nur beschäftigt werden, wenn sie eine solche Arbeitserlaubnis besitzen.

Ausnahmen gelten für EU-Bürger im Rahmen der Freizügigkeitsregelungen, denn diese haben einen unbeschränkten Zugang zu Beschäftigung und selbstständiger Erwerbstätigkeit. Das Erfordernis der Arbeitserlaubnis gilt nur für die Beschäftigung als Arbeitnehmer, nicht für eine selbständige Erwerbstätigkeit. Allerdings können auch bei der selbstständigen Erwerbstätigkeit besondere rechtliche Vorschriften einschlägig sein. Die Arbeitserlaubnis kann unter bestimmten gesetzlichen Voraussetzungen erteilt werden, wobei die Entscheidung, ob eine Arbeitserlaubnis erteilt wird oder nicht, immer eine individuelle Prüfung voraussetzt.

Die Arbeitserlaubnis wird in den Aufenthaltstitel eingetragen (§4 Abs.2 Aufenthaltsgesetz (AufenthG)). Zuständig für die Erteilung der Arbeitserlaubnis ist die Arbeitsagentur, in deren Bezirk der Beschäftigungsort des Arbeitnehmers liegt. Grundsätzlich muss der Arbeitnehmer die Arbeitserlaubnis beantragen; der Arbeitgeber kann sie beantragen. Bei Versagen oder Widerruf ist der Rechtsweg zu den Sozialgerichten gegeben.

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