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Abschiebehaft

Stand: 29.05.2013

Die Abschiebungshaft ist gesetzlich in § 62 AufenthG geregelt.

Danach ist eine Abschiebungshaft zulässig, wenn über die Ausweisung nicht sofort entschieden werden kann und die Abschiebung ohne die Inhaftnahme wesentlich erschwert oder vereitelt würde. Unzulässig ist die Abschiebungshaft, wenn der Zweck der Haft durch ein milderes, ebenfalls ausreichendes anderes Mittel erreicht werden kann.

In der Regel verfügt die zuständige Ausländerbehörde gegen den ausreisepflichtigen Ausländer zunächst eine Ausweisungsverfügung mit Abschiebungsandrohung, mit der dem Betroffenen eine letzte Frist zur freiwilligen Ausreise gesetzt wird.

Wer innerhalb der ihm im Rahmen der Ausweisung gesetzten Frist das Land nicht verlässt, kann zwangsweise abgeschoben werden.

Bei der Abschiebehaft muss unterschieden werden zwischen der sogenannten Vorbereitungshaft, welche zur Vorbereitung der Abschiebung dient und der Sicherungshaft.

Die Sicherungshaft kann bis zu sechs Monaten angeordnet werden. Sie kann in Fällen, in denen der Ausländer seine Abschiebung verhindert, um höchstens zwölf Monate verlängert werden.

Wenn Sie Fragen zum Thema Abschiebungshaft haben, wenden Sie sich an die auf das Ausländerrecht spezialisierten Kooperationsanwälte der Deutschen Anwaltshotline.


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