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Wettbewerbsverbot

Stand: 25.05.2016

Beim Wettbewerbs- oder Konkurrenzverbot handelt es sich darum, dass der Arbeitnehmer seinem Arbeitgeber für die Dauer des Arbeitsverhältnisses oder nachvertraglich keine Konkurrenz macht.

Das ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit, die aus dem Grundsatz von Treu und Glauben nach § 242 BGB bzw. der Loyalitätspflicht als vertragliche Nebenpflicht aus dem Arbeitsvertrag folgt. Anderenfalls kann eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses in Betracht kommen. Ob eine solche Kündigung vorher einer Abmahnung bedarf, ist eine Frage des Einzelfalls. Möglich ist auch Schadenersatz oder Gewinnherausgabe. Gesetzlich geregelt ist es nicht, lediglich § 60 des HGB nennt es für kaufmännische Angestellte ("Handlungsgehilfen"). Nicht jedes Handeln für Konkurrenten (bzw. auch eine Beteiligung am Konkurrenten mit Einfluss auf Geschäftsführung; Abwerben von Kunden wie weiteren Arbeitnehmern) ist untersagt, die Aktivität für oder beim Konkurrenten muss gewinnorientiert sein. Bei nachvertraglichen Verboten (Arbeitsvertrag)darf die Regelung den Arbeitnehmer nicht am Fortkommen hindern, es muss eine angemessene Karenzentschädigung vereinbart sein. Länger als zwei Jahre ebenfalls nicht zulässig.

Weitere Fragen zu den Einzelheiten eines Wettbewerbsverbotes und seiner Folgen beantworten Ihnen gerne die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline aus dem Bereich Arbeitsrecht.


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