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Weisungsbefugnis

Stand: 29.08.2014

Grundsätzlich hat der Arbeitgeber gegenüber dem von ihm beschäftigten Arbeitnehmer eine sogenannte Weisungsbefugnis bzw. ein Direktionsrecht.

Innerhalb des Direktions- und Weisungsrechts kann der Arbeitgeber gewisse Aufgaben delegieren und Anweisungen erteilen. die Ausübung des Delegationsrechtes hat nach billigem Ermessen des Arbeitgebers zu erfolgen. Grenzen des Weisungs- und Direktionsrechts können sich z.B. aus Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarungen und Tarifverträgen sowie aus dem Gesetz und allgemeinem Recht, das meist von der Rechtsprechung entwickelt worden ist, ergeben.

Wichtige Streitfälle um das Weisungsrecht entstehen beispielsweise bei einem anstehenden Arbeitsplatzwechsel innerhalb des Betriebes oder auch bei der Frage, ob eine Versetzung an einen anderen Ort von dem Weisungsrecht erfasst ist. Auch die Verlegung der Arbeitszeiten ist häufiger Streitpunkt. Falls z.B. der Arbeitsvertrag eindeutige feste Regelungen enthält, steht dem Arbeitgeber diesbezüglich kein Weisungsrecht zu, bzw. kann nur innerhalb der vertraglichen Regelungen sein Weisungsrecht ausüben. Mehr dazu auch im aktuellen Ratgeber für junge Arbeitnehmer.

Im Zweifel muss der Arbeitgeber mit dem Arbeitnehmer einen Änderungsvertrag vereinbaren oder es muss eine Änderungskündigung aussprechen. Der Arbeitnehmer kann dagegen gegebenenfalls eine Kündigungsschutzklage vor dem zuständigen Arbeitsgericht einreichen.

Bei Fragen hierzu beraten Sie die Rechtsanwälte/-innen für Arbeitsrecht der Deutschen Anwaltshotline. Halten Sie bitte einschlägige Unterlagen für etwaige Rückfragen bereit.


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