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Vertragsbefristung

Stand: 05.02.2016

Beim Abschluss fast aller Verträge gibt es die Möglichkeit der Vertragsbefristung und damit die Möglichkeit, die Laufzeit eines Vertrages von vornherein zu bestimmen.

Vor allem bei sogenannten Dauerschuldverhältnissen wie Arbeitsverträgen, Telekommunikationsverträgen oder Altersversorgungen macht eine solche zeitliche Befristung durchaus Sinn, da diese Verträge ansonsten bis in alle Ewigkeit weiterlaufen würden. Die Zulässigkeit des Abschlusses befristeter Verträge findet ihre Grenzen jedoch häufig in Gesetzen. Im Arbeitsrecht gelten die Bestimmungen des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG), wonach zum Beispiel Befristungen ohne sachlichen Grund nur bis zur Dauer von zwei Jahren zulässig sind. Für manche Verträge gilt aber auch eine maximale Laufzeit, die sich dann jedoch automatisch Verlängern kann. Soweit eine Befristung gegen eine gesetzliche Vorschrift verstößt, so ist in der Regel die unbefristete Vertragslaufzeit die Folge. Während einer wirksamen Befristung ist eine ordentliche Kündigung für die Vertragspartner ausgeschlossen. Möglich ist lediglich eine außerordentliche / fristlose Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt dann vor, wenn eine Partei sich vertragswidrig oder -brüchig verhält, so dass die Fortsetzung für den Vertragspartner unzumutbar wird. Eine Besonderheit im Bereich der Befristung bildet das Mietrecht, denn dort sind befristete Verträge, sogenannte Zeitmietverträge, seit dem 01.09.2001 nur noch bei Vorliegen bestimmter, im Gesetz genannter Gründe und Voraussetzungen zulässig, § 575 BGB. Demnach laufen die meisten Mietverträge unbefristet bis zum Tod des Mieters.

Über die Möglichkeiten der Befristung, aber auch die Folgen unwirksamer Befristungen, informieren Sie unsere auf dem jeweiligen Rechtsgebiet erfahrenen Anwälte gerne telefonisch.


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