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Unkündbarkeit

Stand: 03.03.2015

Unkündbarkeit bedeutet entgegen dem Wortsinn nicht, dass ein Vertrag überhaupt nicht beendet werden kann. In Arbeits- oder auch Mietverträgen kann vertraglich die ordentliche Kündigung, also die Kündigung unter Einhaltung einer bestimmten Kündigungsfrist, ausgeschlossen werden.

Der Ausschluss kann generell oder für eine bestimmte Zeit vereinbart werden. So kann beispielsweise im Mietvertrag vereinbart werden, dass die ordentliche Kündigung erstmalig nach einem Jahr ausgesprochen werden kann. Für Arbeitsverträge finden sich oft in Tarifverträgen Regelungen zum Ausschluss der ordentlichen Kündigung, die in der Regel vom Erreichen eines bestimmten Alters und einer bestimmten Betriebszugehörigkeit abhängen. In jedem Fall kann ein in diesem Sinne unkündbarer Vertrag durch außerordentliche Kündigung beendet werden. Dies sind Kündigungen aus wichtigem Grund, z. B. bei erheblichen Vertragsverletzungen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung kann nicht ausgeschlossen werden.

Bei Fragen zu Ihrem speziellen Fall berät Sie ein zugelassener Rechtsanwalt meistens in wenigen Minuten. In komplexeren Fällen gibt er Ihnen wichtige Hinweise für das Vermeiden von Fehlern und das weitere Vorgehen in Ihrem Fall.


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   | Stand: 25.07.2017
Frau RA Winkler hat meine Frage beantwortet. Ob mir die Antworten gefallen ist natürlich eine andere Sache, aber ich habe auch keinen Anwalt gesucht, der mir nach dem Mund redet, sondern sagt, was Sache ist. Und das ist geschehen. Das Telefonat wurde auch nicht in die Länge gezogen, so wie es leider oft der Fall ist.

   | Stand: 22.07.2017
Prima, weiter so!

   | Stand: 21.07.2017
sehr freundlicher Rechtsanwalt, der mir durch klare Formulierungen eine große Klarheit gegeben hat und auch durch meine Bitte, mir diese nochmal zu wiederholen nicht genervt reagiert hat. Vielen Dank!

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