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Überstundenzuschlag

Stand: 14.11.2012

Überstunden sind Stunden, die ein Arbeitnehmer über seine vertraglich festgelegte Arbeitszeit hinaus leistet.

Grundsätzlich braucht der Arbeitnehmer keine Überstunden zu leisten, es sei denn, dies ist einzel- oder tarifvertraglich ausdrücklich festgelegt worden oder betriebliche Umstände berechtigten den Arbeitgeber ausnahmsweise, von seinen Mitarbeitern die Erbringung von Überstunde zu fordern. Eine willkürliche Festlegung von Überstunden ist nicht gestattet. Der Arbeitnehmer hat keinen Anspruch darauf, Überstunden erbringen zu dürfen. Eine ausdrückliche gesetzliche Regelung findet sich in § 10 III BBiG (Berufsbildungsgesetz): Danach sind Überstunden besonders zu vergüten oder durch Freizeit auszugleichen.

Zu unterscheiden ist die Verpflichtung zur Erbringung von Überstunden und die Frage der Vergütung der Überstunden. In der Regel sind Überstunden zu vergüten. Ein Rechtsgrundsatz dahin gehend besteht allerdings nicht. Es kann auch ein Freizeitausgleich gewährt werden. Vertragliche Vereinbarungen, die den Ausschluss der Vergütung von Mehrarbeit deklarieren, unterliegen jedoch einer arbeitsrechtlichen Inhaltskontrolle (BAG NZA 1994, 759, 760).

Der Arbeitnehmer, der arbeitsgerichtlich die Bezahlung von Überstunden einklagt, muss beim Bestreiten der Überstunden belegen, an welchen Tagen zu welchen Zeiten er über die übliche Arbeitszeit tätig war, ob die Überstunden angeordnet waren , bzw. vom Arbeitgeber gebilligt oder geduldet wurden (BAG NZA 1994, 837, 839).

In steuerlicher Hinsicht gilt:

Grundsätzlich ist auch das Entgelt, das der Arbeitnehmer für seine Überstunden erhält, voll steuerpflichtiger Arbeitslohn.
Nur die Zuschläge (also das Entgelt, das zusätzlich zum Grundlohn gezahlt wird, nicht der Grundlohn selbst!), die für die Arbeit gezahlt werden, die zu bestimmten Zeiten geleistet wird (Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit), ist bis zu einem bestimmten Umfang steuerfrei.


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