Durchwahl Arbeitsrecht
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00 Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

Sonderrechte

Stand: 01.07.2015

Sonderrechte sind Rechtsnormen, die dem Ausgleich typischer Ungleichgewichtslagen zwischen den Vertragsparteien dienen und damit dem Schutz des Schwächeren. Damit unterscheiden sie sich in ihrem Regelungszweck von den Eingriffsnormen. Im deutschen materiellen Recht werden drei Gruppen zwingender Normen dem Sonderprivatrecht zugeordnet. Verbraucherschutz, Wohnungsmiete, Arbeitsrecht. Sonderprivatrechtliche Bestimmungen entwickeln sich aber auch in weiteren Bereichen.

Ferner ist der Begriff Sonderrechte im Verkehrsrecht gesetzlich verankert. Er bezeichnet die Befreiung von den Vorschriften der Straßenverkehrsordnung, die in § 35 StVO gesetzlich als Sonderrechte normiert wurden.

Häufige in der Praxis vorkommende Sonderrechte sind zum Beispiel:

  • Langsamfahren auf der Autobahn (Winterdienst)
  • Halten oder Parken im Halteverbot (Müllabfuhr)
  • Befahren von Gehwegen (Straßenreinigung)
  • Überschreiten des Tempolimits
  • Fahren bei Rotlicht
  • Befahren der Gegenfahrbahn
  • Befahren einer Einbahnstraße entgegen der Fahrtrichtung


Die Sonderrechte dürfen die in § 35 Abs. 1 StVO aufgeführten Institutionen (Polizei, Feuerwehr, Bundespolizei, Zoll etc.)allerdings nur unter gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ausüben. Durch die Inanspruchnahme der Sonderrecht darf es also in aller Regel nicht zu einer Schädigung Dritter kommen.

Weitere Fragen hierzu beantworten Ihnen gerne die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline!


Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zu Sonderrechte
Ist eine wiederholte Befristung des Arbeitsvertrages wirksam?
Beendigung des befristeten Arbeitsverhältnisses durch Zeitablauf
Darf man ohne einen Arbeitsvertrag arbeiten?
Maßgeblicher Zeitpunkt für den Beginn der Sperrzeit bei Eigenkündigung
Sonderkündigungsrecht bei Zwangsversteigerung
Sonderkündigungsrecht bei der Fusion zweier Versicherungsgesellschaften?
Vertraglich vereinbarte Kündigung des Arbeitsvertrages

SEHR GUT
4.5 Sternenbewertungen

19.614 Kundenbewertungen
Bewerten auch Sie den Anwalt
nach dem Gespräch !

   | Stand: 17.01.2017
Immer wenn ich anrufe werde ich sehr schnell und Kompetent beraten.Vielen Dank dafür

   | Stand: 16.01.2017
Vielen Dank für die sehr gute Beratung

   | Stand: 13.01.2017
Ein sehr freundlicher, kompetenter Anwalt, der in wenigen Minuten einen komplizierten Sachverhalt lösen konnte.

Der direkte Draht zum Anwalt:
0900-1 875 012-832
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
Durchwahl Arbeitsrecht
 
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

Wichtige Themen:

Rechtsanwalt für Arbeitsrecht | Arbeitsrecht | Insolvenzrecht | Tarifrecht | Druckkündigung | sachlicher Grund | Schutzgesetz | Schutzvorschriften | Sonderkündigungsrecht | Sonderkündigungsschutz | Teilkündigung | Teilzeit und Befristungsgesetz | Unkündbarkeit | unter 5 Mitarbeiter | Urlaub bei Kündigung | Vertragskündigung | Rauswurf | Wie kündige ich

Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:

ERFOLGSAUSSICHTEN CHECK
Lassen Sie 10 Anwälte urteilen

Lohnt sich ein Anwalt? Lassen Sie das Risiko Ihrer Rechtsangelegenheit von unabhängigen Rechtsanwälten bewerten. ...weiter lesen
HOMEPAGE TOOLS
NEU und exklusiv für Webmaster

Machen Sie Ihre Website rechtssicher! Mit unseren kostenlosen Homepage-Tools minimieren sie das Risiko einer Abmahnung. Egal ob Impressum, Disclaimer oder AGB. ...weiter lesen
Recht auf Ihrer Website
JURA TICKER
Die neuesten Meldungen auf Ihrer Website

Der Jura-Ticker bietet Ihren Besuchern aktuelle Gerichtsurteile, die stets interessant und leserfreundlich geschrieben sind. Dieser Content ist kostenlos in jede Website integrierbar und wird von uns täglich mit einer neuen Meldung bestückt. Rechtsgebiete, Größe und Farben des Tickers können dabei an den eigenen Internetauftritt angepasst werden.

Deutsche Anwaltshotline
Anwaltshotline
Der direkte Draht zum Anwalt:
0900-1 875 012-832
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
Durchwahl Arbeitsrecht
 
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.
E-Mail Beratung Online-Rechtsberatung per E-Mail. Antwort innerhalb weniger Stunden „schwarz auf weiß“. Jetzt Anfragen