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Lohnzahlungsverzug

Stand: 28.10.2016

Gerät der Arbeitgeber mit Lohnzahlungen in Verzug, so sind hieran eine Vielzahl von rechtlichen Fragen geknüpft.

Der Arbeitgeber kommt in Lohn- oder Entgeltzahlungsverzug, wenn er zum Zeitpunkt der Fälligkeit das Emtgelt nicht zahlt.
Die Fälligkeit ist regelmäßig im Arbeitsvertrag oder im Tarifvertrag geregelt. Sofern keine ausdrückliche Regelung zur Fälligkeit besteht, greift § 614 BGB, der regelt, dass das Entgelt jeweils nach Ablauf der einzelnen Bemessungszeiträume, also regelmäßig bei monatlicher Lohnzahlung mit Ablauf des jeweiligen Monats am 1. des Folgemonats fällig wird.
Eine Mahnung ist zum Eintritt des Entgeltzahlungsverzuges nicht erforderlich, da ein Zeitpunkt nach dem Kalender für die Fälligkeit bestimmt ist.

Der Entgeltzahlungsverzug kann einen Anspruch auf Zurückbehaltung der Arbeitsleistung, Schadensersatzansprüche des Arbeitnehmers und unter bestimmten Voraussetzungen die Berechtigung zur fristlosen Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitnehmer auslösen.

Fragen zu diesem Thema beantworten Ihnen die Experten der Deutschen Anwaltshotline gerne telefonisch oder per E-Mail.


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   | Stand: 07.12.2016
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   | Stand: 06.12.2016
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   | Stand: 06.12.2016
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