Rechtsberatung vom Rechtsanwalt zum Thema Kündigungsfrist
Bis auf wenige Ausnahmen können die meisten auf Dauer ausgelegten Verträge, die auch als Dauerschuldverhältnisse bezeichnet werden, gekündigt werden. Dabei ist regelmäßig eine gesetzliche oder vertragliche Frist gesetzt. Man unterscheidet zwischen einer ordentlichen Kündigung, bei der eine Kündigungsfrist einzuhalten ist, und der außerordentlichen oder auch fristlos genannten Kündigung. Ihren Schwerpunkt haben Kündigungsfristen im Arbeits- oder Mietrecht, da hier eine Verletzung der Kündigungsfrist zur Unwirksamkeit der gesamten Kündigung führt. Bei Mietverhältnissen über Wohnraum sieht das Gesetz bspw. für die ordentliche Kündigung eine allgemeine Kündigungsfrist für den Mieter von 3 Monaten vor.
Finden sich in einem Mietvertrag längere Kündigungsfristen für den Mieter, sind diese unwirksam, es sei denn, der Mieter hat sich hiermit ausdrücklich einverstanden erklärt. Für den Vermieter gelten gestaffelte Kündigungsfristen je nach Dauer des Mietverhältnisses, mindestens jedoch ebenfalls 3 Monate.
Im Arbeitsrecht richten sich die Kündigungsfristen grundsätzlich nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches, auf die im Arbeitsvertrag meist Bezug genommen wird. Häufig hören wir Fragen von Arbeitnehmern, ob und mit welchen Kündigungsfristen, Ihr Arbeitsverhältnis ordentlich gekündigt werden kann. Dies hängt vom Einzelfall ab und kann nicht pauschal beantwortet werden.
Wenn Sie Fragen dazu haben, stehen Ihnen bei der Deutschen Anwaltshotline spezialisierte Anwälte zur Verfügung. Bitte halten Sie für ein Telefonat Ihren Arbeitsvertrag bereit. Stand: 01.02.2012
Preise von Flüssiggas dürfen nicht automatisch angehoben werden Nürnberg (D-AH) - Hat ein Lieferant von Flüssigkeitsgas mit seinen Kunden einen langfristigen Vertrag geschlossen, darf er in dieser Zeit seine Preise nicht ohne weiteres erhöhen. Eine Vertragsklausel, die eine automatische ...weiter lesen
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Service-Mängel in einer Vertragswerkstatt Nürnberg (D-AH) - Einmal ist noch keinmal: Deckt eine Zeitschrift in einem Test-Fall Mängel in der Arbeit einer Vertragswerkstatt auf, so kann deswegen nicht gleich der gesamte Servicevertrag mit dem Kfz-Betrieb gekündigt ...weiter lesen
Keine Sperrung des Arbeitslosengeldes trotz Aufhebungsvertrages Nürnberg (D-AH) - Wer seinen Job verliert und den Arbeitgeber per Aufhebungsvertrag sozusagen freiwillig verlässt, dem wird laut gesetzlicher Regelung das Arbeitslosengeld für längere Zeit gesperrt. Das muss aber nicht immer ...weiter lesen
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Gibt es rechtlich die Möglichkeit vorzeitig aus einem Mietverhältnis zu kommen? Frage: Ich habe meine Mietwohnung bei einer städtischen Wohnungsgesellschaft zum 15. November 2009 am 18. 09.2009 gekündigt, da ich an diesem Tag erfahren habe, dass ich am 14.11. im betreuten Seniorenhei... Antwort: Sehr geehrte Mandantin,grundsätzlich wird immer gesagt, dass Verträge einzuhalten sind, was in Ihrem Fall bedeuten würde, dass Sie eine Kündigungsfrist von 3 Monaten hätten. Zu ...⇒ zum vollständigen Fall
Sonderkündigungsrecht im Falle der Zwangsversteigerung - Müssen die Mieter eine Kündigung fürchten? Frage: Wir wohnen seit 4 Jahren als Mieter in einem Einfamilienhaus, welches nun im Rahmen einer Zwangsversteigerung verkauft werden soll. Ich habe gelesen, daß Kauf Miete zwar nicht bricht, daß abe... Antwort: Sehr geehrte Mandantin, gerne nehme ich zu den von Ihnen aufgeworfenen Fragen im Zusammenhang mit der maßgeblichen Kündigungsfrist im Falle der Ersteigerung Ihres Mietobjekts Stellung. Dabe ...⇒ zum vollständigen Fall
Kündigung des Mieters bei Erwerb eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung Frage: Wir möchten in Kürze ein Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung käuflich erwerben. Die Einliegerwohnung ist vermietet, allerdings existiert kein Mietvertrag und eine Mietkaution wurde auc... Antwort: Dabei ist zunächst darauf hinzuweisen, dass der von Ihnen angeführte Grund der Wohnungszusammenlegung zum Zwecke der Nutzung durch Ihre Familie ausreichend ist, um eine ordentliche Kündigun ...⇒ zum vollständigen Fall
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Zulässigkeit von exakten, kalendarischen Bestimmungen des Kündigungszeitraums im Arbeitsvertrag Frage: Ich bin seit Nov. 2002 in ungekündigter Stellung als Wirtschaftsprüfer bei meinem Arbeitgeber angestellt. Laut meinem Anstellungsverhältnis kann dieses mit einer Frist von drei Monaten zu... Antwort: Aus dem von Ihnen angesprochenen und hier der Vollständigkeit halber unten zitierten § 622 BGB ergibt sich die Grundkündigungsfrist von vier Wochen zu den beiden Kündigungstermine ...⇒ zum vollständigen Fall
Kann ein Arbeitnehmer vor der im Vertrag festgelegten Frist kündigen? Frage: Laut meinem Arbeitsvertrag habe ich 6 Monate Kündigungsfrist und darf erst Ende Februar 2010 gehen. Nun habe ich aber ein sehr gutes Jobangebot bekommen und möchte das Angebot wahr nehmen, d... Antwort: Dabei möchte ich zunächst darauf hinweisen, dass die Vereinbarung langer, auch 6monatiger Kündigungsfristen, nach der Rechtsprechung und gem. § 622 BGB durchaus als wirksam zu beurteile ...⇒ zum vollständigen Fall
Pferdeeinstellungsvertrag zu spät gekündigt und nun besteht eine Problem mit der Zahlung für die Boxen Frage: Es geht um einen Pferdeeinstellungsvertrag den ich am 01.09.09 gekündigt habe. Nun möchte der Betrieb 90 Euro für den Monat November als Leerboxmiete haben, da ich einen Tag zu spä... Antwort: Bedauerlicherweise habe ich allerdings keine guten Nachrichten für Sie. Sofern Ihre Kündigung dem Vermieter erst am 01.09.2009 zugegangen ist, wirkt diese tatsächlich erst zum 31.10.2009 ...⇒ zum vollständigen Fall
