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Grenzgänger

Stand: 07.02.2014

Als Grenzgänger bezeichnet man gemeinhin eine Person, die in einem Staat wohnt und in einem anderen Staat arbeitet.

Grundsätzlich können die Grenzgänger, die in der Europäischen Union wohnen und arbeiten, sich auf die europarechtlichen Grundsätze der Nichtdiskriminierung und auch auf den Grundsatz Gleichbehandlung im Rahmen der rechtlichen Vorschriften berufen.

Beispielsweise darf daher nach Artikel Verordnung (EWG) Nr. 1612/68 des Rates vom 15. Oktober 1968 über die Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Gemeinschaft, ein Arbeitnehmer, der Staatsangehöriger eines Mitgliedstaats ist, auf Grund seiner Staatsangehörigkeit im Hoheitsgebiet der anderen Mitgliedstaaten hinsichtlich der Beschäftigungs- und Arbeitsbedingungen, insbesondere im Hinblick auf Entlohnung, Kündigung und, falls er arbeitslos geworden ist, im Hinblick auf berufliche Wiedereingliederung oder Wiedereinstellung, nicht anders behandelt werden als die inländischen Arbeitnehmer.

Weitere Bestimmungen für Grenzgänger bestehen unter anderem zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit der Mitgliedstaaten. und in entsprechenden Durchführungsverordnungen. Weiterhin können steuerrechtliche und sonstige Vorschriften für Grenzgänger aufgrund von zwischenstaatlichen Abkommen zur Geltung kommen.

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