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Gratifikation

Stand: 19.10.2015

In vielen Berufen wird den Arbeitnehmern als besonderer Anreiz für ihre berufliche Tätigkeit neben dem Grundgehalt eine Sondervergütung in Form von Aktienoptionen, Prämien und sonstigen Boni bezahlt.

Das sind Gratifikationen, wobei im engeren Sinne meist nur das Weihnachtsgeld bzw. ein 13. Monatsentgelt hierunter verstanden wird. Ein 14. Monatsentgelt ist recht selten geworden, und wird am ehesten noch bei Banken bezahlt. Streitigkeiten gibt es dabei häufig über die Voraussetzungen des Entstehens des Gratifikationsanspruches und, seltener, über den Umfang der Gratifikation. Als Anspruchsgrundlagen hierfür kommt der Arbeitsvertrag, ein Tarifvertrag, eine Betriebsvereinbarung oder eine sogenannte betriebliche Übung in Frage. Die Frage, ob die Gratifikation noch bezahlt wird, stellt sich oftmals, wenn das Arbeitsverhältnis demnächst beendet wird; ob noch ein Anspruch unter diesen Umständen besteht, richtet sich nach dem genauen Wortlaut der zugrunde liegenden Vereinbarung. Steuerlich gesehen stellen Gratifikationen Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit dar und unterliegen der Steuer. Ggf. gelten für diese Besonderheiten hinsichtlich des Steuersatzes. Dies ist aber eine Frage des Einzelfalles, z.B. kann dies sein, wenn es sich bei den Gratifikationen um eine Vergütung für einen mehrjährigen Zeitraum handelt. Dies ist aber immer gesondert zu prüfen und kann nicht generell festgestellt werden.

Viele Fragen zu diesem Thema lassen sich von einem in diesem Fachbereich erfahrenen Rechtsanwalt innerhalb weniger Minuten sofort beraten.

Wie hilft der Telefon-Anwalt?

1. Fakten sammeln
Unsere erfahrenen Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen verschaffen sich zunächst einen Überblick über den Sachverhalt. Dazu werden Sie Ihnen möglicherweise folgende Fragen stellen:
  • Wie ist der Gratifikationsanspruch geregelt?
  • Steht dazu etwas in Ihrem Arbeitsvertrag oder einer für Sie geltenden Betriebsvereinbarung?
  • Haben Sie schon früher Gratifikationen erhalten?
2. Tatbeständen zuordnen
Anhand des eben geklärten Sachverhalts werden die Telefonanwälte Ihr Anliegen einem Problemkreis zuordnen können. Dabei kommen die Berater unter anderem zu folgendem Ergebnis:
  • Der Anwalt prüft die vertragliche Grundlage.
  • Unter welchen Voraussetzungen besteht ein Gratifikationsanspruch?
  • Wurden in der Vergangenheit Gratifikationen und wenn ja in welcher Höhe bezahlt?
3. Rechtspositionen ableiten
In dieser Phase des Gesprächs werden Ihre ganz individuellen Rechte bestimmt. Jetzt kann Ihnen der Telefonanwalt genau sagen, was Ihnen zusteht und auf was Sie bestehen können. Dabei treffen die Berater auch ganz konkrete Aussagen wie zum Beispiel:
  • Sie erhielten ohne Vertragsgrundlage in 4 Jahren hintereinander ein 13. Monatsentgelt vorbehaltlos bezahlt.
  • Sie haben aus sog. betrieblicher Übung einen Anspruch auch im 5. Jahr auf Zahlung des 13. Monatsentgelts.
4. Handlungsoptionen aufzeigen
Zum Abschluss des Gesprächs klärt der Telefonanwalt mit Ihnen, welche weiteren Schritte für Sie im konkreten Fall sinnvoll und notwendig sind. Mögliche Empfehlungen können sein:

Sie können von Ihrem Arbeitgeber auch im 5. Jahr Zahlung der Gratifikation verlangen, ihn mahnen und das 13. Monatsentgelt schließlich einklagen.

  

Maßgebliche Urteile

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat nunmehr mit Urteil vom 18.01.2012 entschieden, dass der Anspruch auf eine Weihnachtsgratifikation vom ungekündigten Bestehen des Arbeitsverhältnisses zum Auszahlungszeitpunkt abhängig gemacht werden kann und eine entsprechende Klausel im Arbeitsvertrag einer Inhaltskontrolle nach § 307 Abs. 1 S. 1 BGB grundsätzlich stand hält. Dies gelte auch dann, wenn die Klausel nicht danach differenziere, wer das Arbeitsverhältnis gekündigt hat (BAG, Urt. v. 18.01.2012, Az. 10 AZR 667/10). Voraussetzung ist allerdings, dass damit nicht die Vergütung von Arbeitsleistungen bezweckt ist.


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Die Anwältin war wirklich sehr nett und sehr Kompetent. Immer wieder gerne :-D Auch wenn ich hoffe das ich es nicht mehr brauchen werde.

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