Rechtsberatung vom Rechtsanwalt zum Thema Gesundheit
Gegenstand des Betriebs- und Gefahrenschutzes ist neben den Vorschriften zur Regelung der Arbeitszeit hauptsächlich der Schutz von Gesundheit und Leben des Arbeitnehmers. Es werden hiervon alle Vorschriften umfasst, die Gesundheit und Leben des Arbeitnehmers gegen die Gefahren, die von der Technik ausgehen, schützen sollen. Die Vorschriften des Arbeitsschutzes lassen sich hauptsächlich in zwei Gruppen einteilen:
- das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) - Gesundheitsschutzvorschriften der Berufsgenossenschaften (§§ 14, 15 SGB VII).
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Stand: 30.12.2010
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Umsatzsteuer für Schönheitsmassagen Nürnberg (D-AH) - Reine Schönheit hat ihren Preis: Wer den Besuchern eines Erholungs-Clubs Wellness-Massagen anbietet, muss dafür die volle Umsatzsteuer an den Fiskus abführen. Erfolgen die Massagen ohne ärztliche Anordnung ...weiter lesen
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Tempolimit gilt auch im Notfall Nürnberg (D-AH) - Auch wer aus Angst um sein verletztes Kind schnell zum Unfallort eilt, muss sich an das Tempolimit halten. Im Einzelfall kann aber von einem Fahrverbot abgesehen werden, sagen die Verkehrsrechtsexperten ...weiter lesen
Tauben-Töten keine Bekämpfung von Schädlingen Nürnberg (D-AH) - Keine Lizenz zum Tauben-Töten: Das Verwaltungsgerichts Wiesbaden hat jetzt die Klage eines Falkners und Jägers zurückgewiesen, dem eine generelle Erlaubnis zur Vernichtung verwilderter Stadttauben versagt ...weiter lesen
Reinigung des Chef-Büros Nürnberg (D-AH) - Der Leiter eines Betriebes kann von seinem Arbeitgeber nicht verpflichtet werden, sein Chefbüro regelmäßig selbst zu reinigen. Das hat jetzt das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz (Az. 9 Sa 427/08) in ...weiter lesen
Arbeitslosengeld für Schwangere Nürnberg (D-AH) - Wird eine Frau zunächst arbeitslos und dann schwanger, muss die Arbeitsagentur ihr das fällige Arbeitslosengeld weiter zahlen. Auch dann noch, wenn die Frau von ihrer Gynäkologin wegen der Schwangerschaft ...weiter lesen
Knoblauch-Pulver ist kein Medikament Nürnberg (D-AH) - Knoblauchzehen sind keine Arznei, sondern ein Nahrungsmittel. An dieser Tatsache ändert sich auch dann nichts, wenn sie als pulverisiertes Extrakt in für Medikamente üblichen Kapseln verkauft werden sollen. ...weiter lesen
