Durchwahl Arbeitsrecht
0900-1 875 012-248
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
Durchwahl Strafrecht
0900-1 875 012-249
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

Geringfügigkeit

Stand: 10.10.2013

Der Begriff Geringfügigkeit spielt eine Rolle in verschiedenen Rechtsbereichen. Jemand, der nicht mehr als 400,- Euro monatlich verdient, gilt als geringfügig Beschäftigter. Wer beim Amtsgericht eine Zahlungsklage über nicht mehr als 10,00 Euro einreicht, muss damit rechnen, dass das Gericht die Klage schon deshalb abweist, weil wegen des geringfügigen Betrages kein Rechtsschutzinteresse für die Klagerhebung gegeben sei.

Im Strafprozessrecht gilt das Legalitätsprinzip, nämlich das Gebot, dass Straftaten verfolgt werden müssen. Im Gegensatz zu diesem Prinzip ermöglicht es das Opportunitätsprinzip, Ermittlungsverfahren im Bereich der kleinen und mittleren Kriminalität zu vereinfachen und das Verfahren wegen Geringfügigkeit nach § 153 Strafprozessordnung (StPO) einzustellen.

Beispiel: Trotz dringenden Tatverdachts kann die Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren einstellen, wenn im Falle eines Diebstahls der Wert der gestohlenen Sache 30,00 oder  40,00 Euro nicht überschreitet.

Unter Berücksichtigung allgemeiner Preis- und Kostensteigerung wird die Grenze auch bei 50,00 Euro angesehen (so OLG Zweibrücken NStZ 2000, 536).

Beim Opportunitätsprinzip ist die Behörde -  anders als beim Legalitätsprinzip - nicht zu Ermittlungen verpflichtet, sondern kann nach pflichtgemäßem Ermessen entscheiden. Das Opportunitätsprinzip soll dazu beitragen, dass die Staatsanwaltschaft sich auf die Verfolgung von wirklich strafwürdigen Vergehen und Verbrechen beschränkt. Nur insoweit besteht auch ein öffentliches Interesse.

Weitere Fragen hierzu beantworten Ihnen gerne die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline!


Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zu Geringfügigkeit
Anzeige wegen Untreue im Amt
Verjährungsdauer bei Verleumdung
Geld an Bekannten verliehen - Chancen es rechtlich einzufordern?
Nigeria Connection - Betrugsmasche
Falsche Rechnungen erhalten - Schadensersatz ?
Betrugsmasche - Geld ins Ausland überwiesen - Geld zurückbekommen ?
Die Bedeutung der Pfandkehr im Zivilprozess

Interessante Beiträge zu Geringfügigkeit
Antragsdelikte im Strafrecht - eine kurze Übersicht
Betrügerisches Reiseunternehmen
SEHR GUT
4.5 Sternenbewertungen

17.816 Kundenbewertungen
Bewerten auch Sie den Anwalt
nach dem Gespräch !

   | Stand: 28.08.2015
Dem RA war es wichtig, einen Satz in gutem Rechtsdeutsch für uns zu formulieren. Diesen werden wir im nächsten Schriftverkehr mit der Gegenpartei verwenden. Vielen Dank!

   | Stand: 27.08.2015
Eine gute Möglichkeit, wenn man eine konkrete Frage hat.

   | Stand: 26.08.2015
schnelle und kompetente Beratung

Der direkte Draht zum Anwalt:
0900-1 875 012-248
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
Durchwahl Arbeitsrecht
 
0900-1 875 012-249
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
Durchwahl Strafrecht
 
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

Wichtige Themen:

Rechtsanwalt für Arbeitsrecht | Allgemeine Rechtsfragen | Arbeitsrecht | Strafrecht | 1 Euro Job | Amtsgericht | Beschäftigungsverbot | Geringfügige Beschäftigung | Geringverdiener | Meldepflicht Nebenerwerb | Minijob | Mini-Jobs | Nebengewerbe | Nebentätigkeit | Nebentätigkeitsgenehmigung | 450 euro job

Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:

ERFOLGSAUSSICHTEN CHECK
Lassen Sie 10 Anwälte urteilen

Lohnt sich ein Anwalt? Lassen Sie das Risiko ihrer Rechtsangelegenheit von unabhängigen Rechtsanwälten bewerten. ...weiter lesen
HOMEPAGE TOOLS
NEU und exklusiv für Webmaster

Machen Sie ihre Website rechtssicher! Mit unseren kostenlosen Homepage-Tools minimieren sie das Risiko einer Abmahnung. Egal ob Impressum, Disclaimer oder AGB. ...weiter lesen
Recht auf Ihrer Website
JURA TICKER
Die neuesten Meldungen auf Ihrer Website

Der Jura-Ticker bietet Ihren Besuchern aktuelle Gerichtsurteile, die stets interessant und leserfreundlich geschrieben sind. Dieser Content ist kostenlos in jede Website integrierbar und wird von uns täglich mit einer neuen Meldung bestückt. Rechtsgebiete, Größe und Farben des Tickers können dabei an den eigenen Internetauftritt angepasst werden.

Jura-Ticker
Deutsche Anwaltshotline
Anwaltshotline
Der direkte Draht zum Anwalt:
0900-1 875 012-248
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
Durchwahl Arbeitsrecht
 
0900-1 875 012-249
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
Durchwahl Strafrecht
 
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.
E-Mail Beratung Online-Rechtsberatung per E-Mail. Antwort innerhalb weniger Stunden „schwarz auf weiß“. Jetzt Anfragen