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Geheimhaltung

Stand: 01.04.2014

Oft taucht der Begriff der Geheimhaltung im arbeitsrechtlichen Zusammenhang auf.

Des Bundesgerichtshof und das Bundesarbeitsgericht definieren unter dem Begriff des Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisses jede im Zusammenhang mit einem Betrieb stehende Tatsache bezüglich der Wettbewerbsfähigkeit des Betriebsinhabers, die nicht offenkundig, sondern nur einem eng begrenzten Personenkreis bekannt ist. Nach dem Willen des Betriebsinhabers sollen diese Tatsachen aufgrund eines berechtigten wirtschaftlichen Interesses ?ausdrücklich? geheimgehalten werden.

Fast jedem Mitarbeiter wird nahe gelegt ihm bekannt gewordene Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse streng vertraulich zu behandeln. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses und sollte unbedingt eingehalten werden, jedoch nur so weit, wie der Arbeitnehmer dadurch in seinem beruflichen Fortkommen nicht behindert wird.
Oftmals wird die Geheimhaltung auch rechtlich im Arbeitsvertrag in Form einer Zusatzklausel festgehalten.

Der Betriebsrat eines Unternehmens unterliegt der gesetzlichen Geheimhaltungsverpflichtung aus dem § 79 BetrVG.

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