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Einstellungsvertrag

Stand: 06.03.2015

Unter Einstellungsvertrag ist im weitesten Sinne der Arbeitsvertrag zu verstehen.

Arbeits- oder Einstellungsverträge können auch mündlich geschlossen werden oder dadurch, dass jemand einfach zur Arbeit geht und dafür bezahlt wird (konkludentes Handeln, faktisches Arbeitsverhältnis). Nichts desto trotz hat man dann natürlich auch den Anspruch auf Entlohnung.
Viele Anrufer meinen, ohne schriftlichen Arbeitsvertrag hätten sie keine Rechte. Diese Annahme ist natürlich falsch; es gelten dann u.a. die allgemeinen Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Verstößt der Einstellungsvertrag gegen ein gesetzliches Verbot, so ist er nichtig.
Auch kann ein Einstellungs - bzw. Arbeitsvertrag unter bestimmten Bedingungen angefochten werden. Als häufigster Fall dürfte eine Anfechtung wegen arglistiger Täuschung in Betracht kommen. Eine solche kann erfolgen, wenn ein Bewerber im Rahmen der Einstellungsverhandlungen vor Abschluss des Arbeitsvertrages auf zulässige Fragen des AG wahrheitswidrig antwortet, zum Beispiel hinsichtlich der Qualifikation und Berufserfahrung. Nicht anfechtbar ist der Arbeitsvertrag, wenn ein Bewerber auf unzulässige Fragen falsch antwortet, etwa die Frage nach einer bestehenden Schwangerschaft verneint wird. Bei verschwiegener Schwerbehinderung ist die Sachlage nach neuester arbeitsgerichtlicher Rechtsprechung dagegen nicht ganz so einfach.

Bei Rechtsunsicherheiten hinsichtlich Ihres Einstellungsvertrages und der damit verbundenen rechtlichen Konsequenzen, stehen Ihnen gerne unsere kompetenten Anwälte aus dem Bereich Arbeitsrecht mit individuellem Rechtsrat zur Seite.


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