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Eigenkündigung

Stand: 28.04.2014

Die Begriffe Kündigung und Eigenkündigung tauchen in vielen Rechtsgebieten auf.

Verträge, die Dauerschuldverhältnisse sind, z.B. Miet-, Arbeits- oder auch Versicherungsverträge, können grundsätzlich durch ordentliche (fristgemäße)oder außerordentliche (fristlose) Kündigung beendet werden. Die außerordentliche Kündigung setzt eine schwere Pflichtverletzung voraus. In der Regel muss jedoch zuvor abgemahnt werden. Gemäß § 623 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), bedarf die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses zu ihrer Wirksamkeit auch der Schriftform. Die Fristen für die ordentliche Kündigung ergeben sich aus dem Arbeitsvertrag, evtl. aus einem Tarifvertrag. Ansonsten gelten die gesetzlichen Fristen gemäß § 622 BGB.

Auch im Falle der Kündigung eines Mietverhältnisses ist die Schriftform zu befolgen. Für den Mieter von Wohnraum gilt gemäß § 573 c BGB eine Kündigungsfrist von 3 Monaten. Für den Vermieter verändert sich die Frist gestaffelt nach Vertragsdauer. Unbedingt zu beachten ist, dass bei der Vermietung von Wohnraum und unter bestimmten Voraussetzungen auch bei Arbeitsverhältnissen ein besonderer Kündigungsschutz gilt. Dieser Schutz dient dazu, den Mieter oder Arbeitnehmer vor unrechtmäßigen oder überzogenen Reaktionen des Vermieter oder Arbeitgebers zu schützen.

Bei Fragen hierzu stehen Ihnen unsere Rechtsanwälte/innen der Deutschen Anwaltshotline am Telefon oder via Mail gerne zur Verfügung.

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