Durchwahl Arbeitsrecht
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00 Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

Betriebsstilllegung

Stand: 05.09.2012

Unter "Betriebsstilllegung" ist die Auflösung der zwischen dem Arbeitgeber und den Arbeitnehmern bestehenden Betriebs- und Produktionsgemeinschaft zu verstehen, die ihre Veranlassung und zugleich ihren unmittelbaren Ausdruck darin findet, dass der Arbeitgeber die bisherige wirtschaftliche Betätigung in der ernstlichen Absicht einstellt, den bisherigen Betriebszweck dauernd oder für eine ihrer Dauer nach unbestimmte, wirtschaftlich nicht unerhebliche Zeitspanne nicht weiter zu verfolgen. Der Arbeitgeber muss endgültig entschlossen sein, den Betrieb stillzulegen (BAG 22. Januar 1998 - 8 AZR 358/95).

Die Stillegung kann den ganzen Betrieb oder aber auch nur einen Betriebsteil betreffen.

Für die Annahme eines Betriebsteils ist notwendig, dass eine betriebswirtschaftlich oder technologisch abgrenzbare Organisation innerhalb des Betriebs besteht. Wesentlich ist ein Betriebsteil, wenn ihm ein erheblicher Teil der Gesamtbelegschaft beschäftigt wird. Die ist der Fall, wenn mindestens 5 % der Belegschaft in diesem Betriebsteil beschäftigt sind und/oder die Mindestwerte des § 17 KschG erreicht sind. Wesentlich ist ein Betriebsteil auch, wenn die arbeitstechnischen Aufgaben des Betriebsteils für den Gesamtbetrieb praktisch notwendig sind.

Der Betriebsrat ist über eine geplante Betriebsstilllegung rechtzeitig, also so früh wie möglich nach Abschluss der internen Vorüberlegungen einzuschalten und zu unterrichten. Der Unterrichtung schließt sich die Pflicht zur umfassenden Beratung an. Hierbei sollen die widerstreitenden Interessen abgewogen und so die Grundlage für einen Interessenausgleich und Sozialplan geschaffen werden.

Weiteres hierzu erfahren Sie von gerne von den Rechtsanwälten der Deutschen Anwaltshotline!


Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zu Betriebsstilllegung
Übergabetermin zwischen Mieter und Vermieter ist keine Pflicht
Kündigung wegen Eigenbedarf der Wohnung - unwirksam?
Dienstvertrag kündigen
Besteht ein Recht zur Sonderkündigung wegen Standortaufgabe?
Besteht ein betrieblicher Anlass der eine Kündigung rechtfertigt?
Möglichkeit der Eigenbedarfskündigung und Kündigungsfristen
Verhängt das Arbeitsamt eine Sperrzeit bei Auszahlung einer Abfindung?

SEHR GUT
4.5 Sternenbewertungen

19.852 Kundenbewertungen
Bewerten auch Sie den Anwalt
nach dem Gespräch !

   | Stand: 29.03.2017
Danke! Wenn man ein rechtliches Problem hat möchte man gerne sofort seine Chncen und Risiken kennen. Ich kenne keine anderen Anwalt bei dem das schneller geht eine erste Einschätzung zu bekommen! Danke Dass es Euch gibt!

   | Stand: 28.03.2017
RA Andreas Wegener ist ein kompetenter und freundlicher Anwalt - sehr empfehlenswert! Die Anwaltshotline ist ein guter Service, den ich schon häufig und gerne genutzt habe, um schnell und unkompliziert kompetente Antworten auf kinifflige Fragen zu bekommen.

   | Stand: 28.03.2017
ich finde diese Einrichtung sehr sehr hilfreich - gerade wenn man nicht so recht weiß, wohin man sich wenden kann Vielen Dank nochmals

Der direkte Draht zum Anwalt:
0900-1 875 002-784
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
Durchwahl Arbeitsrecht
 
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

Wichtige Themen:

Rechtsanwalt für Arbeitsrecht | Arbeitsrecht | Insolvenzrecht | Tarifrecht | § 613 a | Abwicklung | Arbeitsrecht fristlose Kündigung | Auffanggesellschaft | Aufhebungsvereinbarung | Aufhebungsvertrag | Auflösungsantrag | Auflösungsvereinbarung | Auflösungsvertrag | Auflösungsverträge | Massenentlassung | Massenentlassungsanzeige | Rüge | Umwandlungsvertrag

Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:

ERFOLGSAUSSICHTEN CHECK
Lassen Sie 10 Anwälte urteilen

Lohnt sich ein Anwalt? Lassen Sie das Risiko Ihrer Rechtsangelegenheit von unabhängigen Rechtsanwälten bewerten. ...weiter lesen
HOMEPAGE TOOLS
NEU und exklusiv für Webmaster

Machen Sie Ihre Website rechtssicher! Mit unseren kostenlosen Homepage-Tools minimieren sie das Risiko einer Abmahnung. Egal ob Impressum, Disclaimer oder AGB. ...weiter lesen
Recht auf Ihrer Website
JURA TICKER
Die neuesten Meldungen auf Ihrer Website

Der Jura-Ticker bietet Ihren Besuchern aktuelle Gerichtsurteile, die stets interessant und leserfreundlich geschrieben sind. Dieser Content ist kostenlos in jede Website integrierbar und wird von uns regelmäßig mit einer neuen Meldung bestückt. Rechtsgebiete, Größe und Farben des Tickers können dabei an den eigenen Internetauftritt angepasst werden.

Deutsche Anwaltshotline
Anwaltshotline
Der direkte Draht zum Anwalt:
0900-1 875 002-784
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
Durchwahl Arbeitsrecht
 
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.
E-Mail Beratung Online-Rechtsberatung per E-Mail. Antwort innerhalb weniger Stunden „schwarz auf weiß“. Jetzt Anfragen