Rechtsberatung vom Rechtsanwalt zum Thema Betriebsstättenverordnung
Die Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen an Arbeitsstätten und Arbeitsplätze sind vor allem in der Arbeitsstättenverordnung geregelt. Von den Festlegungen der Arbeitsstättenverordnung sind nur wenige besondere Arbeitsplätze ausgenommen.
Arbeitsstätten sind Orte in einem Gebäude oder im Freien in- und außerhalb des Betriebs (Baustellen!), die zur Nutzung als Arbeitsplätze vorgesehen sind, also etwa Fabrikhallen und Büros. Arbeitsplätze sind Orte, an denen sich Beschäftigte regelmäßig über einen längeren Zeitraum oder im Verlauf der täglichen Arbeitszeit nicht nur kurzfristig aufhalten müssen.
Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass Arbeitsstätten den Vorschriften der Arbeitsstättenverordnung entsprechend so eingerichtet und betrieben werden, dass von ihnen keine Gefährdungen für die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten ausgehen.
Bereits seit August 2004 besagte die Arbeitsstättenverordnung in § 5, dass das Rauchen in Räumen, in denen mehrere Menschen beruflich tätig sind, grundsätzlich untersagt ist. Durch das "Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens" wurde dieser Paragraf Mitte 2007 ergänzt: "Soweit erforderlich, hat der Arbeitgeber ein allgemeines oder auf einzelne Bereiche der Arbeitsstätte beschränktes Rauchverbot zu erlassen."
Nährere Einzelfallfragen zur Betriebsstättenverordnung beantworten Ihnen unsere Spezialisten aus dem Arbeitsrecht. Stand: 19.10.2009
