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Betriebsarzt

Stand: 02.05.2014

Der Arbeitgeber ist nach dem Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit vom 12. 12. 1973 (ASiG) zur Bestellung von Betriebsärzten verpflichtet, wenn der Betrieb es erfordert. Entscheidend sind Betriebsart und die damit für die beschäftigten Arbeitnehmer etwa verbundenen Unfall- und Gesundheitsgefahren, aber auch die Zahl und Zusammensetzung der Arbeitnehmer sowie die konkret vorherrschende Organisation des Betriebes, § 2 Abs. 1 ASiG. Betriebsärzte sollen ihn sowohl beim Arbeitsschutz als auch bei der Unfallverhütung unterstützen; deren Bestellung führt jedoch nicht zu einer Befreiung des Arbeitgebers von dessen Verpflichtung zu Gesundheits- und Gefahrenschutz.

Soweit im Betrieb ein Betriebsrat existiert, bestehen Mitbestimmungsrechte nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG (Betriebsverfassungsgesetz) bei der Entscheidung, ob haupt- oder freiberufliche Ärzte bestellt werden sollen oder ein rein überbetrieblicher Dienst beauftragt werden soll, bei Einstellung und Kündigung sind §§ 99, 102 BetrVG zu beachten und Bestellung und Abberufung eines angestellten Betriebsarztes sind von der Zustimmung des Betriebsrates abhängig.

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