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Arztbesuch

Stand: 29.06.2015

Die Antwort auf die Frage, ob man während der Arbeitszeit zum Arzt gehen darf, hängt vom Einzelfall ab. Übliche Arzttermine sind während der Freizeit, vor der Arbeit oder in der Mittagspause wahrzunehmen, soweit das möglich ist.

Nur in dringenden Fällen oder wenn bestimmte Untersuchungen nur zu einer bestimmten Zeit durchgeführt werden können, darf während der Arbeitszeit - sogar unter Beibehaltung seines Lohnzahlungsanspruches - der Arzt aufgesucht werden, was sich aus § 616 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) ergibt, der bestimmt: "Der zur Dienstleistung Verpflichtete wird des Anspruchs auf die Vergütung nicht dadurch verlustig, dass er für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne sein Verschulden an der Dienstleistung verhindert wird". Diese etwas sperrige Formulierung bedeutet, dass ein normaler Arztbesuch nicht zum Verlust der Vergütungsansprüche führt.
Es muss ein im persönlichen Bereich des Arbeitnehmers liegendes subjektives Leistungshindernis bestehen. Dabei reicht es, wenn dem Arbeitnehmer die Arbeitsleistung wegen des Hinderungsgrunds nicht zumutbar ist (BAG BB 83, 314). Die Verhinderungsdauer darf sich nur über eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit erstrecken. Auch bei einem dauerhaften Arbeitsverhältnis dürfen dies nach § 616 BGB regelmäßig nur wenige Tage sein (BAG VersR 77, 1115). Schließlich darf der Arbeitnehmer die Verhinderung nicht verschuldet haben. Ein Verschulden ist nur bei grober Fahrlässigkeit oder bei einem leichtsinnigen, unverantwortlichen Verhalten gegeben (BGB-RGRK/Matthes, § 616 BGB, Rz 17).

Weitere Fragen hierzu beantworten Ihnen gerne die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline!

Wie hilft der Telefon-Anwalt?

1. Fakten sammeln
Unsere erfahrenen Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen verschaffen sich zunächst einen Überblick über den Sachverhalt. Dazu werden Sie Ihnen möglicherweise folgende Fragen stellen:
  • Ist für einen Arbeitnehmer während der Arbeitszeit das Bedürfnis aufgetreten, einen Arzt aufzusuchen?
  • Und konnte der Arztbesuch nicht auf einen Zeitraum nach Dienstschluss verschoben werden?
2. Tatbeständen zuordnen
Anhand des eben geklärten Sachverhalts werden die Telefonanwälte Ihr Anliegen einem Problemkreis zuordnen können. Dabei kommen die Berater unter anderem zu folgendem Ergebnis:

In dringenden Fällen oder wenn bestimmte Untersuchungen nur zu einer bestimmten Zeit durchgeführt werden können, darf während der Arbeitszeit - sogar unter Beibehaltung des Lohnzahlungsanspruches - der Arzt aufgesucht werden.

3. Rechtspositionen ableiten
In dieser Phase des Gesprächs werden Ihre ganz individuellen Rechte bestimmt. Jetzt kann Ihnen der Telefonanwalt genau sagen, was Ihnen zusteht und auf was Sie bestehen können. Dabei treffen die Berater auch ganz konkrete Aussagen wie zum Beispiel:

Nach § 616 Satz 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) wird der zur Dienstleistung Verpflichtete des Anspruchs auf die Vergütung nicht dadurch verlustig, dass er für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne sein Verschulden an der Dienstleistung verhindert wird.

4. Handlungsoptionen aufzeigen
Zum Abschluss des Gesprächs klärt der Telefonanwalt mit Ihnen, welche weiteren Schritte für Sie im konkreten Fall sinnvoll und notwendig sind. Mögliche Empfehlungen können sein:

Es muss ein im persönlichen Bereich des Arbeitnehmers liegendes subjektives Leistungshindernis bestehen. Die Verhinderungsdauer darf sich nur über eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit erstrecken. Schließlich darf der Arbeitnehmer die Verhinderung nicht verschuldet haben.

Maßgebliche Urteile

Es muss ein im persönlichen Bereich des Arbeitnehmers liegendes subjektives Leistungshindernis bestehen. Dabei reicht es, wenn dem Arbeitnehmer die Arbeitsleistung wegen des Hinderungsgrunds nicht zumutbar ist (BAG BB 83, 314).
Die Verhinderungsdauer darf sich nur über eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit erstrecken. Auch bei einem dauerhaften Arbeitsverhältnis dürfen dies nach § 616 BGB regelmäßig nur wenige Tage sein (BAG VersR 77, 1115).



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   | Stand: 30.09.2016
Ihre Dienstleistung hier ist sehr lobenswert ! Ich erhalte alle Auskünfte wie in einer Kanzlei und es wird keine Zeit vergeudet, das heisst, ist der Anrufer gut vorbereitet bekommt er auch pronto Antworten. vielen vielen Dank an Sie alle

   | Stand: 28.09.2016
Tolle Beratung und auch für einen nicht volljuristen Verständlich erklärt, sehr empfehlenswert!

   | Stand: 27.09.2016
Es ist für Fragen eine gute Alternative zu einem persönlichen Anwaltsbesuch.

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