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Arbeitsbestimmungen

Stand: 21.07.2016

Die Arbeitsbestimmungen sind der Inbegriff aller Regelungen, die für das Arbeitsverhältnis von Bedeutung sind.

Dies können z.B. allgemeingültige Gesetze sein, die auf alle Arbeitnehmer Anwendung finden. Hierzu zählen z.B. das Kündigungsschutzgesetz, das Arbeitszeitgesetz, das Bundesurlaubsgesetz, das Nachweisgesetz sowie zahlreiche weitere, teilweise auch landesrechtliche Gesetze.
Auch das Ausländergesetz, welches Fragen zum Thema Aufenthalt- und Arbeitserlaubnis für Ausländer in Deutschland regelt, ist hier zu nennen.
Neben den gesetzlichen Bestimmungen gibt es eine eine Vielzahl von tarifvertraglichen Arbeitsbestimmungen, die meist branchenbezogen sind.
Tarifvertragliche Regelungen können dieselbe Außenwirkung wie die gesetzlichen Regelungen haben. Sie gelten jedoch nur, wenn der Arbeitgeber Mitglied eines entsprechendes Arbeitgeberverbandes ist und der Arbeitnehmer Gewerkschaftsmitglied ist oder der Tarifvertrag vom Gesetzgeber für allgemeinverbindlich erklärt wurde. Die Anwendung von tarifvertraglichen Regelungen kann aber auch von jedem Arbeitgeber einzelvertraglich mit Arbeitnehmern, die nicht Mitglied einer Gewerkschaft sind, vereinbart werden. Daneben gibt es auch Bestimmungen, die nur auf der Ebene Arbeitnehmer-Arbeitgeber Geltung haben. Solche Bestimmungen finden sich in individualrechtlichen Arbeitsverträgen.

Fragen im konkreten Einzelfall zum umfangreichen Thema "Arbeitsbestimmungen" beantworten Ihnen gerne unsere Experten aus dem Arbeits- und Ausländerrecht. Beachten Sie auch bitte das Angebot unserer Rechtsberatung in ausländischer Sprache am rechten Bildschirmrand.

Wie hilft der Telefon-Anwalt?

1. Fakten sammeln
Unsere erfahrenen Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen verschaffen sich zunächst einen Überblick über den Sachverhalt. Dazu werden Sie Ihnen möglicherweise folgende Fragen stellen:
  • Um welche Art von Arbeitsbestimmung geht es?
  • Wer beruft sich zu welchem Zweck auf diese Bestimmungen?
2. Tatbeständen zuordnen
Anhand des eben geklärten Sachverhalts werden die Telefonanwälte Ihr Anliegen einem Problemkreis zuordnen können. Dabei kommen die Berater unter anderem zu folgendem Ergebnis:

Der Telefonanwalt bestimmt die Art der Bestimmung sowie ihren Wirkungsbereich.

3. Rechtspositionen ableiten
In dieser Phase des Gesprächs werden Ihre ganz individuellen Rechte bestimmt. Jetzt kann Ihnen der Telefonanwalt genau sagen, was Ihnen zusteht und auf was Sie bestehen können. Dabei treffen die Berater auch ganz konkrete Aussagen wie zum Beispiel:

Die Bestimmung ist auf das vorliegende Arbeitsverhältnis anwendbar/nicht anwendbar.

4. Handlungsoptionen aufzeigen
Zum Abschluss des Gesprächs klärt der Telefonanwalt mit Ihnen, welche weiteren Schritte für Sie im konkreten Fall sinnvoll und notwendig sind. Mögliche Empfehlungen können sein:

Sie können Ihre Forderung mit der Geltung der (genaue Arbeitsbestimmung) begründen

Maßgebliche Urteile

BUNDESARBEITSGERICHT Urteil vom 20.4.2012, 9 AZR 504/Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifvertrag - statische oder dynamische Verweisung - Wahrung tariflicher Ausschlussfristen - Urlaubsabgeltung im bestehenden Arbeitsverhältnis10 -


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   | Stand: 02.12.2016
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   | Stand: 01.12.2016
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   | Stand: 01.12.2016
Die Anwältin war wirklich sehr nett und sehr Kompetent. Immer wieder gerne :-D Auch wenn ich hoffe das ich es nicht mehr brauchen werde.

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