Durchwahl Arbeitsrecht
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00 Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

Arbeitnehmererfindung

Stand: 31.03.2014

Das Recht der Arbeitnehmererfindung ist im Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbNErfG) geregelt. Dieses Gesetz verbindet das Patent- und Urheberrecht und das Arbeitnehmerschutzrecht.

Das Arbeitnehmererfindungsgesetz soll einen angemessenen Ausgleich zwischen den Interessen der Arbeitgeber und denen der Arbeitnehmererfinder herbeiführen.

Nach allgemeinen arbeitsrechtlichen Grundsätzen gehören nämlich sämtliche im Arbeitsverhältnis geschaffenen Arbeitsergebnisse dem Arbeitgeber. Das Arbeitnehmererfindungsgesetz geht jedoch vom Erfinderprinzip aus.

Es sieht eine ausgewogene Verteilung der Rechte und Pflichten von Arbeitgeber und Arbeitnehmer vor.

Wann aber muss eine Erfindung als solche beim Arbeitgeber gemeldet werden und wie unterscheidet sich die Arbeitnehmererfindung von bloßen Verbesserungsvorschlägen? Und welche Vergütung hat der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer für die Arbeitnehmererfindung zu zahlen?

Über die rechtlichen Probleme bei Arbeitnehmererfindungen können unserer erfahrenen Anwälte aus dem Bereich Arbeitsrecht rasch und unkompliziert weiterhelfen. Bitte halten Sie dazu Ihren Arbeitsvertrag bereit.


Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zu Arbeitnehmererfindung
Teilzeitwunsch kann nur aus betrieblichen Gründen verweigert werden
Kündigungsfrist im Arbeitsvertrag
Job Center verlangt Details zum Lohn von Schweizer Arbeitgeber
Arbeitsvertrag - unterschreiben und absagen?
Fragen zur Änderungskündigung
Dauer des Vertragsverhältnisses
Bindungswirkung bei Vereinbarungen des Arbeitsvertrages

Interessante Beiträge zu Arbeitnehmererfindung
Rückzahlung von Fortbildungskosten
Kranke Krankenschwester: Nachtdienstuntauglich heißt nicht arbeitsunfähig
Geheimsprache in Arbeitszeugnissen
Schmerzensgeld bei verbotener Videoüberwachung am Arbeitsplatz
Kein Streikaufruf über E-Mail-Konto der Firma
Arbeitsrecht: Kündigung wegen Straftatverdachts
Entgeltfortzahlung bei selbstverschuldeter Arbeitsunfähigkeit
SEHR GUT
4.5 Sternenbewertungen

19.486 Kundenbewertungen
Bewerten auch Sie den Anwalt
nach dem Gespräch !

   | Stand: 02.12.2016
ein Segen, das es Sie gibt

   | Stand: 01.12.2016
Hat gut geholfen

   | Stand: 01.12.2016
Die Anwältin war wirklich sehr nett und sehr Kompetent. Immer wieder gerne :-D Auch wenn ich hoffe das ich es nicht mehr brauchen werde.

Der direkte Draht zum Anwalt:
0900-1 875 001-634
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
Durchwahl Arbeitsrecht
 
0900-1 875 001-635
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
Durchwahl Patent-, Urheber-, Markenrecht
 
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

Wichtige Themen:

Rechtsanwalt für Arbeitsrecht | Allgemeine Rechtsfragen | Arbeitsrecht | Patent-, Urheber-, Markenrecht | Alkoholverbot | Arbeitnehmer | Arbeitnehmer Rechte | Arbeitnehmereigenschaft | Arbeitnehmergesetz | Arbeitnehmerrecht | Arbeitnehmersparzulage | Arbeitsbericht | Arbeitspflicht | Beschäftigungsgesetz | Gewerbliche Arbeitnehmer | Schweigepflicht | Arbeitnehmerpflichten

Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:

ERFOLGSAUSSICHTEN CHECK
Lassen Sie 10 Anwälte urteilen

Lohnt sich ein Anwalt? Lassen Sie das Risiko Ihrer Rechtsangelegenheit von unabhängigen Rechtsanwälten bewerten. ...weiter lesen
HOMEPAGE TOOLS
NEU und exklusiv für Webmaster

Machen Sie Ihre Website rechtssicher! Mit unseren kostenlosen Homepage-Tools minimieren sie das Risiko einer Abmahnung. Egal ob Impressum, Disclaimer oder AGB. ...weiter lesen
Recht auf Ihrer Website
JURA TICKER
Die neuesten Meldungen auf Ihrer Website

Der Jura-Ticker bietet Ihren Besuchern aktuelle Gerichtsurteile, die stets interessant und leserfreundlich geschrieben sind. Dieser Content ist kostenlos in jede Website integrierbar und wird von uns täglich mit einer neuen Meldung bestückt. Rechtsgebiete, Größe und Farben des Tickers können dabei an den eigenen Internetauftritt angepasst werden.

Deutsche Anwaltshotline
Anwaltshotline
Der direkte Draht zum Anwalt:
0900-1 875 001-634
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
Durchwahl Arbeitsrecht
 
0900-1 875 001-635
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
Durchwahl Patent-, Urheber-, Markenrecht
 
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.
E-Mail Beratung Online-Rechtsberatung per E-Mail. Antwort innerhalb weniger Stunden „schwarz auf weiß“. Jetzt Anfragen