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Arbeitnehmererfindung

Stand: 31.03.2014

Das Recht der Arbeitnehmererfindung ist im Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbNErfG) geregelt. Dieses Gesetz verbindet das Patent- und Urheberrecht und das Arbeitnehmerschutzrecht.

Das Arbeitnehmererfindungsgesetz soll einen angemessenen Ausgleich zwischen den Interessen der Arbeitgeber und denen der Arbeitnehmererfinder herbeiführen.

Nach allgemeinen arbeitsrechtlichen Grundsätzen gehören nämlich sämtliche im Arbeitsverhältnis geschaffenen Arbeitsergebnisse dem Arbeitgeber. Das Arbeitnehmererfindungsgesetz geht jedoch vom Erfinderprinzip aus.

Es sieht eine ausgewogene Verteilung der Rechte und Pflichten von Arbeitgeber und Arbeitnehmer vor.

Wann aber muss eine Erfindung als solche beim Arbeitgeber gemeldet werden und wie unterscheidet sich die Arbeitnehmererfindung von bloßen Verbesserungsvorschlägen? Und welche Vergütung hat der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer für die Arbeitnehmererfindung zu zahlen?

Über die rechtlichen Probleme bei Arbeitnehmererfindungen können unserer erfahrenen Anwälte aus dem Bereich Arbeitsrecht rasch und unkompliziert weiterhelfen. Bitte halten Sie dazu Ihren Arbeitsvertrag bereit.


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   | Stand: 29.03.2017
Danke! Wenn man ein rechtliches Problem hat möchte man gerne sofort seine Chncen und Risiken kennen. Ich kenne keine anderen Anwalt bei dem das schneller geht eine erste Einschätzung zu bekommen! Danke Dass es Euch gibt!

   | Stand: 28.03.2017
RA Andreas Wegener ist ein kompetenter und freundlicher Anwalt - sehr empfehlenswert! Die Anwaltshotline ist ein guter Service, den ich schon häufig und gerne genutzt habe, um schnell und unkompliziert kompetente Antworten auf kinifflige Fragen zu bekommen.

   | Stand: 28.03.2017
ich finde diese Einrichtung sehr sehr hilfreich - gerade wenn man nicht so recht weiß, wohin man sich wenden kann Vielen Dank nochmals

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