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Arbeitnehmererfindung

Stand: 31.03.2014

Das Recht der Arbeitnehmererfindung ist im Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbNErfG) geregelt. Dieses Gesetz verbindet das Patent- und Urheberrecht und das Arbeitnehmerschutzrecht.

Das Arbeitnehmererfindungsgesetz soll einen angemessenen Ausgleich zwischen den Interessen der Arbeitgeber und denen der Arbeitnehmererfinder herbeiführen.

Nach allgemeinen arbeitsrechtlichen Grundsätzen gehören nämlich sämtliche im Arbeitsverhältnis geschaffenen Arbeitsergebnisse dem Arbeitgeber. Das Arbeitnehmererfindungsgesetz geht jedoch vom Erfinderprinzip aus.

Es sieht eine ausgewogene Verteilung der Rechte und Pflichten von Arbeitgeber und Arbeitnehmer vor.

Wann aber muss eine Erfindung als solche beim Arbeitgeber gemeldet werden und wie unterscheidet sich die Arbeitnehmererfindung von bloßen Verbesserungsvorschlägen? Und welche Vergütung hat der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer für die Arbeitnehmererfindung zu zahlen?

Über die rechtlichen Probleme bei Arbeitnehmererfindungen können unserer erfahrenen Anwälte aus dem Bereich Arbeitsrecht rasch und unkompliziert weiterhelfen. Bitte halten Sie dazu Ihren Arbeitsvertrag bereit.


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