Durchwahl Arbeitsrecht
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00 Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

Arbeitnehmererfindung

Stand: 31.03.2014

Das Recht der Arbeitnehmererfindung ist im Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbNErfG) geregelt. Dieses Gesetz verbindet das Patent- und Urheberrecht und das Arbeitnehmerschutzrecht.

Das Arbeitnehmererfindungsgesetz soll einen angemessenen Ausgleich zwischen den Interessen der Arbeitgeber und denen der Arbeitnehmererfinder herbeiführen.

Nach allgemeinen arbeitsrechtlichen Grundsätzen gehören nämlich sämtliche im Arbeitsverhältnis geschaffenen Arbeitsergebnisse dem Arbeitgeber. Das Arbeitnehmererfindungsgesetz geht jedoch vom Erfinderprinzip aus.

Es sieht eine ausgewogene Verteilung der Rechte und Pflichten von Arbeitgeber und Arbeitnehmer vor.

Wann aber muss eine Erfindung als solche beim Arbeitgeber gemeldet werden und wie unterscheidet sich die Arbeitnehmererfindung von bloßen Verbesserungsvorschlägen? Und welche Vergütung hat der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer für die Arbeitnehmererfindung zu zahlen?

Über die rechtlichen Probleme bei Arbeitnehmererfindungen können unserer erfahrenen Anwälte aus dem Bereich Arbeitsrecht rasch und unkompliziert weiterhelfen. Bitte halten Sie dazu Ihren Arbeitsvertrag bereit.


Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zu Arbeitnehmererfindung
Teilzeitwunsch kann nur aus betrieblichen Gründen verweigert werden
Kündigungsfrist im Arbeitsvertrag
Job Center verlangt Details zum Lohn von Schweizer Arbeitgeber
Arbeitsvertrag - unterschreiben und absagen?
Fragen zur Änderungskündigung
Dauer des Vertragsverhältnisses
Bindungswirkung bei Vereinbarungen des Arbeitsvertrages

Interessante Beiträge zu Arbeitnehmererfindung
Rückzahlung von Fortbildungskosten
Wenn die Höhe des jährlichen Urlaubsgeldes erheblich schwankt
Schmerzensgeld bei verbotener Videoüberwachung am Arbeitsplatz
Anspruch auf Weihnachtsgeld als freiwillige Leistung des Arbeitgebers
Arbeitsrecht: Kündigung wegen Straftatverdachts
Arbeitsrecht: Kündigungsschreiben unter Anwesenden im Original übergeben
Anspruch auf ein qualifiziertes Arbeitszeugnis - kein Automatismus
SEHR GUT
4.5 Sternenbewertungen

19.610 Kundenbewertungen
Bewerten auch Sie den Anwalt
nach dem Gespräch !

   | Stand: 16.01.2017
Vielen Dank für die sehr gute Beratung

   | Stand: 13.01.2017
Ein sehr freundlicher, kompetenter Anwalt, der in wenigen Minuten einen komplizierten Sachverhalt lösen konnte.

   | Stand: 09.01.2017
Bei dem Gespräch mit dem Anwalt kam auch die Deutsche Anwaltshotline ins Gespräch. Neugierig geworden habe ich nach Beendigung des Telefongespräches gesucht und auch gefunden und meine Meinung kundgetan. Ich wünschte mir in unserer Nähe auch so kompotente Beratung, da ging es mir oft besser. Danke für die Beratung.

Der direkte Draht zum Anwalt:
0900-1 875 001-634
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
Durchwahl Arbeitsrecht
 
0900-1 875 001-635
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
Durchwahl Patent-, Urheber-, Markenrecht
 
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

Wichtige Themen:

Rechtsanwalt für Arbeitsrecht | Arbeitsrecht | Insolvenzrecht | Patent-, Urheber-, Markenrecht | Alkoholverbot | Arbeitnehmer | Arbeitnehmer Rechte | Arbeitnehmereigenschaft | Arbeitnehmergesetz | Arbeitnehmerrecht | Arbeitnehmersparzulage | Arbeitsbericht | Arbeitspflicht | Beschäftigungsgesetz | Gewerbliche Arbeitnehmer | Schweigepflicht | Arbeitnehmerpflichten

Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:

ERFOLGSAUSSICHTEN CHECK
Lassen Sie 10 Anwälte urteilen

Lohnt sich ein Anwalt? Lassen Sie das Risiko Ihrer Rechtsangelegenheit von unabhängigen Rechtsanwälten bewerten. ...weiter lesen
HOMEPAGE TOOLS
NEU und exklusiv für Webmaster

Machen Sie Ihre Website rechtssicher! Mit unseren kostenlosen Homepage-Tools minimieren sie das Risiko einer Abmahnung. Egal ob Impressum, Disclaimer oder AGB. ...weiter lesen
Recht auf Ihrer Website
JURA TICKER
Die neuesten Meldungen auf Ihrer Website

Der Jura-Ticker bietet Ihren Besuchern aktuelle Gerichtsurteile, die stets interessant und leserfreundlich geschrieben sind. Dieser Content ist kostenlos in jede Website integrierbar und wird von uns täglich mit einer neuen Meldung bestückt. Rechtsgebiete, Größe und Farben des Tickers können dabei an den eigenen Internetauftritt angepasst werden.

Deutsche Anwaltshotline
Anwaltshotline
Der direkte Draht zum Anwalt:
0900-1 875 001-634
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
Durchwahl Arbeitsrecht
 
0900-1 875 001-635
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
Durchwahl Patent-, Urheber-, Markenrecht
 
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.
E-Mail Beratung Online-Rechtsberatung per E-Mail. Antwort innerhalb weniger Stunden „schwarz auf weiß“. Jetzt Anfragen