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Abmahnung

Stand: 22.08.2012

Eine Abmahnung ist die Kundgabe der Willenserklärung einer Person, mit dem Handeln einer anderen Person nicht einverstanden zu sein, weil diese damit möglicherweise oder auch tatsächlich gegen vertragliche oder gesetzliche Pflichten verstoßen hat. Die Abmahnung ist oft mit einem Unterlassungsverlangen verbunden und/oder mit der Androhung weitergehender Konsequenzen, z.B. einer Kündigung. So kann der Vermieter seinen Mieter abmahnen, wenn es zu unzumutbaren Lärmbelästigungen kommt und dadurch der Hausfrieden gestört wird. Ein Arbeitgeber kann wegen einer Pflichtverletzung des Arbeitnehmers abmahnen und für den Wiederholungsfall mit Kündigung drohen.

Bei Mietverhältnissen und Arbeitsverhältnissen ist in der Regel vor der Kündigung eine Abmahnung erforderlich.
Eine wichtige Rolle spielt die Abmahnung auch im Wettbewerbsrecht, z.B wegen unzulässiger Werbung. In solchen Fällen wird immer die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert, die bei Zuwiderhandlung mit einer Vertragsstrafe verbunden ist. Nur wenn die Erklärung nicht oder nicht rechtzeitig erfolgt, kann der Abmahnende gerichtliche Schritte einleiten.


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   | Stand: 22.09.2016
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