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Abfindungsvertrag

Stand: 26.02.2014

Eine Abfindung ist eine einmalige Geldleistung, um eine wiederkehrende Verpflichtung aus einem Vertrag zu beenden, z.B. im Arbeitsrecht. Im Arbeitsleben wird bei Kündigungen oder auch Aufhebungsverträgen oft eine Abfindungsvereinbarung getroffen. Doch auch in anderen Rechtsbereichen, wie z.B. Familienrecht oder Gesellschaftsrecht ist eine einmalige Abfindung praxisrelevant. Problematisch wird meistens die Berechnung bei Abfindungen, weil der Betroffene natürlich keinen Nachteil erleiden will.

Dies Umstand birgt viele Frage in sich, insbesondere wie diese Abfindung zu versteuern ist, die Anrechnungen auf das Arbeitslosengeld und vieles mehr.

Grundsätzlich hat man keinen Anspruch auf Abfindung. Diese Fehlinformation ist oft im Arbeitsbereich verbreitet. Abfindung ist ein Schadensersatz der vereinbart wird um ein Rechtsverhältnis zu beenden und damit eine Individualvereinbarung. Bei Klagen z.B. Kündigungsschutzprozesse, kann das Gericht zur Beendigung des Rechtsstreits die Zahlung einer Abfindung festsetzen. Die Abfindung ist geregelt im Kündigungsschutzgesetz, insbesondere auch die Höhe in § 10 KschG, doch jedes Verfahren ist ein Einzelfall und es bedarf dahingehend einer eigenen Entscheidung. Die Höhe ist eine Orientierung die gewährt wird, doch bei außergerichtlichen Einigungen kann sie natürlich auch höher bemessen werden und in einem Abfindungsvertrag schriftlich festgehalten.

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