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Abfindungssumme

Stand: 23.01.2013

Eine Abfindung ist eine einmalige Leistung, mit der wiederkehrende Verpflichtungen abgelöst werden. Sie hat etwa im Arbeitsrecht (hier meist in Verbindung mit einem Aufhebungsvertrag), im Unterhalts- und im Gesellschaftsrecht Bedeutung.
Häufig stellt sich die Frage, ob man sich auf eine Abfindungszahlung einlassen sollte, ob eine angebotene Abfindung ihrer Höhe nach angemessen ist oder was an sonstigen Folgen (z.B. steuerlich, Anrechnung zum Beispiel auf das Arbeitslosengeld, Umfang des mit der Abfindung verbundenen Verzichts) auf einen zukommen kann.

Wesentliche Kriterien für die Abfindungshöhe sind z.B. im Arbeitsrecht die Höhe des laufenden Entgeltanspruchs, die Kündigungsfrist für den Arbeitgeber, die Dauer des Bestehens des Arbeitsverhältnisses und das Alter des Arbeitnehmers.
Als Orientierung können die Regelungen des § 1a KSchG (Kündigungsschutzgesetz) und des § 10 KSchG herangezogen werden. In § 10 KSchG werden bis zu 12 Bruttomonatsverdienste als angemessene Abfindungshöhe genannt. Diese Vorschrift gilt direkt für die arbeitsgerichtlich festzusetzende Abfindungshöhe gem. § 9 KSchG für den Fall einer unwirksamen Kündigung und gleichzeitiger Unzumutbarkeit der Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses.
Bei längerer Betriebszugehörigkeit und höherem Alter des Arbeitnehmers erklärt § 10 KSchG bis zu 18 Bruttomonatsverdienste für angemessen.

Als Faustregel kann gesagt werden, das pro Jahr der Betriebszugehörigkeit ca. ½ Bruttomonatsgehalt von der Rechtsprechung als angemessen angesehen wird, wie dies auch in § 1a Absatz II KSchG. für die betriebsbedingte Kündigung auch ausdrücklich geregelt ist.

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