Rechtsberatung vom Rechtsanwalt zum Thema unwirksam
Der Begriff unwirksam steht in Verbindung mit verschiedenen Rechtsbereichen. Ebenso verschieden sind daher die juristischen Probleme, die in diesem Zusammenhang denkbar sind.
Die selbstständige Recherche im Internet ist sicher sinnvoll, um einen Überblick zu bekommen. Sie lässt jedoch den Suchenden oft im Unklaren, ob die Rechtsnormen auf sein konkretes Problem anwendbar sind.
Ein zugelassener Rechtsanwalt kann oft in wenigen Minuten am Telefon alle individuellen Fragen beantworten oder bei komplexen Fällen wichtige Informationen im Rahmen der telefonischen Erstberatung geben.
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Vorgetäuschter Eigenbedarf Nürnberg (D-AH) - Täuscht der Eigentümer eines vermieteten Hauses seinen Eigenbedarf nur vor, hat er dem zu Unrecht gekündigten Mieter für den arglistig erzwungenen Auszug Schadensersatz zu leisten. Dieser Anspruch auf Schadensersatz ...weiter lesen
Trotz Kündigung keine Rückzahlung des betrieblichen Studien-Darlehens Nürnberg (D-AH) - Bezahlt ein Arbeitgeber seinem Angestellten die Gebühren für ein nebenberufliches Studium, sollte er das nicht mit der einfachen Abmachung verknüpfen, dass das Geld bei einer vorzeitigen Beendigung des Arbeitsverhältnisses ...weiter lesen
Mieter-Kündigung wegen Eigenbedarfs Nürnberg (D-AH) - Bei einer Kündigung wegen Eigenbedarfs hat der Vermieter die Person offenzulegen, für die er die Wohnung benötigt. Es reicht grundsätzlich aus, wenn er dazu kurz das Interesse dieser Person an der Wohnung ...weiter lesen
Krankentagegeld auch bei Aufenthalt in Rehazentrum Nürnberg (D-AH) - Eine private Krankentagegeldversicherung gilt auch für die Behandlung in einer Rehabilitationseinrichtung. Das entschied das Landgericht Hildesheim (Az. 3 O 114/03).
Wie die telefonische Rechtsberatung ...weiter lesen
Gaspreiserhöhung unwirksam Nürnberg (D-AH) - Es existiert keine allgemeine Rechtsnorm, die einem Gasversorger ohne weiteres eine einseitige Preiserhöhung gestattet. Darauf hat jetzt das Oberlandesgericht Dresden hingewiesen (Az. 14 U 983/08). Und im ...weiter lesen
Übertarifliche Lohnzuschläge nicht jederzeit widerrufbar Nürnberg (D-AH) - Auch wenns im Arbeitsvertrag steht: übertarifliche Lohnbestandteile sind nicht einfach jederzeit und unbeschränkt zu widerrufen. Eine solcher Freibrief ist das Papier nicht wert, auf dem die Formulierung ...weiter lesen
Leere Bedrohung eines Vorgesetzten Nürnberg (D-AH) - Wer seinen Vorgesetzten lautstark auffordert, doch näher zu kommen, um ihm ein paar in die Fresse zu hauen, riskiert zweifellos den sofortigen Rausschmiss. Insbesondere dann, wenn er den Chef dabei noch ...weiter lesen
Bei DSL-Verträgen ist Schweigen Gold Nürnberg (D-AH) - Ein Internet-Provider darf Laufzeit-Verträge über DSL-Anschlüsse nicht einseitig per E-Mail ändern. Das hat das Landgericht Frankfurt am Main entschieden (Az. 2-03 O 352/05), berichtet die telefonische Rechtsberatung ...weiter lesen
Schönheitsreparaturen als Mietaufschlag Nürnberg (D-AH) - Der Streit um die Bezahlung der Schönheitsreparaturen in Mietwohnungen geht offenbar in eine neue Runde. Erst kürzlich hatte der Bundesgerichtshof alle bisherigen Vertragsklauseln für unwirksam erklärt, ...weiter lesen
Widerrufener Widerruf Nürnberg (D-AH) - Widerrufen ist widerrufen: Die vom Gesetz bei einem Haustürgeschäft vorgeschriebene Widerrufsbelehrung einer Bank für einen Kreditvertrag darf den Rücktritt vom Darlehen nicht automatisch sofort wieder außer ...weiter lesen
Kündigung in der Probezeit Nürnberg (D-AH) - Wird eine Kündigung vom Arbeitgeber noch während der Probezeit ausgesprochen, so bedarf es dafür keinerlei Angabe von Gründen gegenüber dem Arbeitnehmer. Allerdings muss auch in diesem Fall der Personalrat ...weiter lesen
Unwirksame Gaspreiserhöhung Nürnberg (D-AH) - Legt ein Energieversorgungs-Sondervertrag lediglich fest, dass der Vorzugspreis für das dem Kunden gelieferte Gas auch den allgemeinen Änderungen der übrigen Tarifpreise unterliegt, so ist eine solche Preisanpassungsklausel ...weiter lesen
Garantiebindung an die Verkäufer-Werkstatt Nürnberg (D-AH) - Kein Autobesitzer ist verpflichtet, sein Fahrzeug ausschließlich in der Werkstatt des Verkäufers warten und reparieren zu lassen. Schreiben das die Garantiebestimmungen aber vor, so ist diese Klausel nach ...weiter lesen
Kosten für Schönheitsreparaturen Nürnberg (D-AH) - Da mag sich mancher Wohnungsinhaber zu früh über den entsprechenden Spruch des Bundesgerichtshofes gefreut haben: Die Kosten für Schönheitsreparaturen in seiner Wohnung hat letztendlich immer noch er selbst ...weiter lesen
Geheimes Gehalt Nürnberg (D-AH) - Die Vertragsklausel, wonach ein Arbeitnehmer verpflichtet ist, über seine vereinbarte Vergütung auch gegenüber den Arbeitskollegen Verschwiegenheit zu bewahren, ist unwirksam. Das hat das Landesarbeitsgericht ...weiter lesen
Mieterhöhung nur mit Wirtschaftlichkeitsberechnung Nürnberg (D-AH) - Will ein Hausbesitzer die Mieten für seine Wohnungen erhöhen, muss er dieses Ansinnen begründen. Tauchen dann in seiner Wirtschaftlichkeitsberechnung einzelne Posten auf, die es gar nicht gibt, ist die Kalkulation ...weiter lesen
Arbeits-Kündigung ohne Originalschreiben ist unwirksam Nürnberg (D-AH) - Eine Kündigung ist nur dann wirksam, wenn sie schriftlich erfolgt und dem Arbeitnehmer in Form eines Originalschreibens ausgehändigt wird. Auch besondere Umstände rechtfertigen kein Abweichen von der gesetzlich ...weiter lesen
Beim Internet-Roulette unter falscher Adresse angemeldet Nürnberg (D-AH) - Wer sich beim Online-Roulette mit falschen Angaben zur Person anmeldet, um so eine vorgeschriebene Beschränkung der Teilnahmebedingungen zu umgehen, hat trotzdem für seine verlorenen Einsätze geradezustehen. ...weiter lesen
Polizei nutzt Bürgerdaten für eigene Zwecke Nürnberg (D-AH) - Auch ein Bewerber für den Polizeidienst ist vor der uneingeschränkten Ausforschung seines Privatlebens zu schützen. Vor allem darf die Behörde für die Entscheidung über seinen Antrag keine Auskünfte aus ...weiter lesen
Waschmaschine immer erlaubt Nürnberg (D-AH) - Ein Hausbesitzer kann seinen Mietern nicht verbieten, in ihrer Wohnung eine Waschmaschine aufzustellen und zu betreiben. Selbst, wenn laut Mietvertrag dafür nur Stellplätze in der Gemeinschaftswaschküche ...weiter lesen
Polizeiklausel in Mietwagen-AGBs Nürnberg (D-AH) - Verpflichtet ein Autovermieter seine Kunden, bei jedem Unfall die Polizei hinzuzuziehen, so ist die entsprechende Klausel in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig. So urteilte das Landgericht ...weiter lesen
