Rechtsberatung vom Rechtsanwalt zum Thema Rechtslage
Der Begriff Rechtslage steht in Verbindung mit den verschiedensten Rechtsbereichen. In der allgemeinen Bedeutung ist Recht im objektiven Sinn ein abgrenzbarer Teilbereich der Gesamtheit gesellschaftlicher Normen und im subjektiven Sinn eine Befugnis des Einzelnen, die sich aus den objektiv-rechtlichen Normen ableitet. Im heutigen Sinne wird Recht meist als ein System von Regeln mit allgemeinem Geltungsanspruch, das von gesetzgebenden Institutionen geschaffen und nötigenfalls von Organen der Rechtspflege durchgesetzt wird (objektives Recht) definiert. Unter dem Begriff "Rechtslage" wird meist die gegebene rechtliche Situation und die Durchsetzbarkeit des Rechts verstanden.
Die selbständige Recherche hierzu im Internet ist sicher sinnvoll, um einen Überblick zu bekommen. Sie lässt jedoch den Suchenden oft im Unklaren, ob die Rechtsnormen auf sein konkretes Problem anwendbar sind. Ein zugelassener Rechtsanwalt hingegen kann oft in wenigen Minuten am Telefon alle individuellen Fragen beantworten oder bei komplexeren Fällen wichtige Informationen im Rahmen der telefonischen Erstberatung geben. Auf Wunsch kann auch eine Einschätzung der Rechtslage abgegeben werden. Bitte halten Sie zum Telefonat evtl. vorhandene Unterlagen bereit.
Kostenloses Internet-Angebot Nürnberg (D-AH) - Ist auf einer Internet-Seite mehrfach groß und breit von gratis und umsonst die Rede, kann der Nutzer davon ausgehen, dass eine hier angebotene Leistung in der Tat kostenlos zu haben ist. Das hat jetzt in ...weiter lesen
Kaum Hürden für Tempo-30-Zonen Nürnberg (D-AH) - Ausgebremst: Wem der Verkehr in den mitunter ausufernden Tempo-30-Zonen der Innenstädte zu träge dahinfließt, der kann dagegen wenig tun. Denn seit der Änderung der Straßenverkehrsordnung im Dezember 2000 ...weiter lesen
Bei Unfällen auf privaten Schleichwegen haftet das Unfallopfer Nürnberg (D-AH) - Wer aus Bequemlichkeit oder falscher Eile die öffentlichen Wege verlässt, muss bei einem Unfall selbst haften. Denn der Besitzer eines privaten Grundstücks ist nicht verpflichtet, auf seinem Grund und Boden ...weiter lesen
Zwangseinbau von Brandmeldern Nürnberg (D-AH) - Will ein Hausbesitzer in seinen Räumlichkeiten Rauchwarnmelder einbauen lassen, müssen die betroffenen Mieter den damit beauftragten Handwerkern den Zugang zu allen Wohnungen gewähren. Das gilt auch dann, ...weiter lesen
Trotz verschärftem Hartz IV: 18-jährige darf in eigene Wohnung Nürnberg (D-AH) - Seit dem 1. April hat der Gesetzgeber eine weitere Tür für den Hartz IV-Missbrauch geschlossen: Ein Arbeitsloser, der jünger als 25 Jahre ist, bekommt Miete und Heizkosten für eine eigene Wohnung nun nicht ...weiter lesen
Ein Blätterwust ist kein Fahrtenbuch Nürnberg (D-AH) - Buch kommt von binden, und deshalb ist ein Pappkarton voller loser Blätter kein behördlich zu akzeptierendes Fahrtenbuch. Das hat der Bundesfinanzhof entschieden (Az. VI B 141/06). Wie die telefonische Rechtsberatung ...weiter lesen
Zwangsanschluss an öffentliche Wasserversorgung Nürnberg (D-AH) - Passt in ein noch so kleines Häuschen mindestens ein Mensch hinein, dann muss das Grundstück, auf dem es steht, auch an die öffentliche Trinkwasserversorgung angeschlossen sein. Selbst wenn sich die Besitzer ...weiter lesen
Schönheitsreparaturen als Eigenleistung Nürnberg (D-AH) - Auch selbst ist der Mann: Mit den in einer Wohnung anfallenden Schönheitsreparaturen muss der Mieter keinen Handwerker beauftragen. Gibt es in seinem Formularmietvertrag eine Klausel, die ausdrücklich vorschreibt, ...weiter lesen
Kollision mit sieben Pferden - alle Halter müssen haften Nürnberg (D-AH) - Sieben auf einen Streich: Fährt ein Motorradfahrer bei Dunkelheit in eine Gruppe von sieben Pferden, die aus der Koppel einer Tierpension ausgebrochen sind und unversehens die Fahrbahn blockieren, so ist ...weiter lesen
Rauer Ton vom Chef noch kein Mobbing Nürnberg (D-AH) - Wenn Vorgesetzte ihre Kritik in drastische Worte kleiden, ist das zwar für Arbeitnehmer unangenehm - um Mobbing handelt es sich aber nicht. Das entschied in einem aktuellen Urteil das Landgericht München ...weiter lesen
Kein Anspruch auf Privat-Poller Nürnberg (D-AH) - Wer sich die Zufahrt zu seinem Grundstück mit Pollern freihalten will, kann dafür jetzt nicht mehr mit der Zustimmung seiner Gemeindeverwaltung rechnen. Nach einer Änderung der Straßenverkehrsordnung sind ...weiter lesen
Heimliche DNA-Analyse verhalf Scheinvater zu seinem Recht Nürnberg (D-AH) - Lässt ein düpierter Vater heimlich die DNA seines Sohnes testen, um vor Gericht erfolgreich die eigene Zeugung in Frage zu stellen, könnte er nach der allgemein anerkannten Rechtslage das Geld für diese ...weiter lesen
Im Schatten von Straßenbäumen Nürnberg (D-AH) - Der ungehinderte Einfall natürlichen Sonnenlichts auf ein Grundstück ist schon im einfachen Nachbarschaftsrecht grundsätzlich nicht vom Schutz des Grundeigentums umfasst. Umso mehr gilt das für ein übergeordnetes ...weiter lesen
Umzug in die Türkei Nürnberg (D-AH) - Ein arbeitsloser Deutscher, der zwecks Jobaufnahme in die Türkei umsiedeln will, kann im Rahmen der Förderung einer Arbeitsaufnahme nicht mehr mit der Übernahme der Umzugskosten durch die deutschen Sozialbehörden ...weiter lesen
Arbeits-Kündigung ohne Originalschreiben ist unwirksam Nürnberg (D-AH) - Eine Kündigung ist nur dann wirksam, wenn sie schriftlich erfolgt und dem Arbeitnehmer in Form eines Originalschreibens ausgehändigt wird. Auch besondere Umstände rechtfertigen kein Abweichen von der gesetzlich ...weiter lesen
Schönheitsreparaturen als Mietaufschlag Nürnberg (D-AH) - Der Streit um die Bezahlung der Schönheitsreparaturen in Mietwohnungen geht offenbar in eine neue Runde. Erst kürzlich hatte der Bundesgerichtshof alle bisherigen Vertragsklauseln für unwirksam erklärt, ...weiter lesen
GPS in Dienstfahrzeugen Nürnberg (D-AH) - Will ein Unternehmen in seine Dienstwagen Navigationsgeräte zur GPS-Ortung einbauen lassen, hat dabei der Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht. Selbst wenn das Überwachungssystem ausschließlich dazu eingesetzt ...weiter lesen
Mitbesitzer eines Hauses kann Mobilfunkanlage verbieten Nürnberg (D-AH) - Normalerweise ist es dem Hausbesitzer freigestellt zu entscheiden, ob eine Mobilfunkanlage auf dem Dach seines Hauses zugelassen werden soll oder nicht. Ganz anders aber stellt sich die Rechtslage dar, wenn ...weiter lesen
Türkische Scheidung vor deutschem Gericht ist rechtskräftig Nürnberg (D-AH) - Wird die Ehe eines türkischen Ehepaares vor einem Gericht in Deutschland nach türkischem Recht geschieden, dann hat das Urteil auch in der Türkei von diesem Tage an die volle Rechtskraft. Eine spätere türkische ...weiter lesen
Begräbniskosten bei Alleinerbe Nürnberg (D-AH) - Erbe verpflichtet: Den Hinterbliebenen steht nicht nur einerseits ihr festgelegter Anteil an der Hinterlassenschaft zu, sie müssen andererseits - sofern es dafür keine besonderen testamentarischen Regelungen ...weiter lesen
Falscher Vorname unter Testament Nürnberg (D-AH) - Für die Wirksamkeit eines notariell beurkundeten Testaments reicht die Unterschrift des Erblassers mit dem beglaubigten Schriftzug seines Familiennamen aus. Steht davor offenbar fälschlicherweise der Vorname ...weiter lesen
Bei 18 Strafpunkten in Flensburg ist das Maß endgültig voll Nürnberg (D-AH) - Das Flensburger Strafregister ist ein Fass mit solidem Boden: bei 18 Strafpunkten läuft es unweigerlich über - und die Fahrerlaubnis ist dahin. Selbst wenn dann einige Tage nach dem Einziehen des Führerscheins ...weiter lesen
Kettenadaption in Partnerschaften Nürnberg (D-AH) - Auch Lebenspartnerschaften ist es gestattet, ein leibliches Kind des anderen Partners zu adoptieren. Die Adoption eines zuvor durch den anderen Partner adoptierten nichtleiblichen Kindes bleibt allerdings ...weiter lesen
Besondere Frauenförderung bei Beamten rechtswidrig Nürnberg (D-AH) - Sie oder er: Steht nicht die große Politik auf dem Spiel, sondern eine schlichte Beamtenbeförderung, darf bei der Antwort auf diese Frage das Geschlecht der zur Auswahl stehenden Personen in Deutschlands ...weiter lesen
Verschlissenes Getriebe Nürnberg (D-AH) - Motor und Getriebe eines Fahrzeugs unterliegen der Abnutzung, für die weder Hersteller noch Händler in der Regel die Verantwortung tragen. Bei einer werkseitig angegebenen Lebensdauer von rund 260.000 Kilometern ...weiter lesen
Verspätete Abfindung bei ALG-II Nürnberg (D-AH) - Kommt ein gekündigter Arbeitnehmer erst mit erheblicher Verspätung in den Genuss einer ihm vom Gericht zugesprochenen Abfindung, muss er mitunter das gesamte Geld gleich wieder beim Staat abliefern. Auf ...weiter lesen
Fristlose Entlassung nach Messerattacke auf Ex-Ehefrau Nürnberg (D-AH) - Wird eine Angestellte von einem Arbeitskollegen mit einem Küchenmesser angegriffen und verletzt, so droht dem Täter neben der strafrechtlichen Verurteilung auch der sofortige Verlust des Arbeitsplatzes. ...weiter lesen
