Rechtsberatung vom Rechtsanwalt zum Thema Pflichten
Pflichten können sich aus Gesetzen, Verträgen oder Vertrauensansprüchen ergeben. Sie stellen das Gegenstück zu Rechten dar und begegnen Jedem vielfach. Zur Abgrenzung kann auch noch das Wort freiwillig dienen. Viele normierte Pflichten sind eindeutig formuliert und bedürfen keiner Erläuterung wie z. B. die Pflicht im Straßenverkehr bei Vorliegen einer Geschwindigkeitsbeschränkung durch das entsprechende Verkehrsschild. Insbesondere vertragliche und auch gesetzliche Pflichten können aber schwierig zu ermitteln sein. Hierbei hilft meist schon eine Beratung beim Rechtsanwalt. Die selbstständige Recherche im Internet ist sicher sinnvoll, um einen Überblick zu bekommen. Sie lässt jedoch den Suchenden oft im Unklaren, ob die Rechtsnormen auf sein konkretes Problem anwendbar sind. Ein zugelassener Rechtsanwalt kann oft in wenigen Minuten am Telefon alle individuellen Fragen beantworten oder bei komplexen Fällen wichtige Informationen im Rahmen der telefonischen Erstberatung geben.
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Fahrlehrer muss lebenslang lernen Nürnberg (D-AH) - Auch Fahrlehrer haben regelmäßig die Schulbank zu drücken. Selbst wenn der eine oder andere von ihnen zur Zeit gar keine Fahrschüler mehr ausbildet, muss er alle vier Jahre an einem jeweils dreitägigen Fortbildungslehrgang ...weiter lesen
Zwangseinbau von Brandmeldern Nürnberg (D-AH) - Will ein Hausbesitzer in seinen Räumlichkeiten Rauchwarnmelder einbauen lassen, müssen die betroffenen Mieter den damit beauftragten Handwerkern den Zugang zu allen Wohnungen gewähren. Das gilt auch dann, ...weiter lesen
Trucker fährt seinen Brummi statt mit Schuhen nur mit Socken Nürnberg (D-AH) - Mit welcher Bereifung ein Auto sommers oder winters auf deutschen Straßen ausgestattet sein muss, wird vom Gesetzgeber vorgeschrieben - nicht aber, mit welchem Schuhen an seinen Füßen der Fahrer dabei hinterm ...weiter lesen
Bußgelder bezahlt nicht der Chef Nürnberg (D-AH) - Ein angestellter Lkw-Fahrer ist arbeitsrechtlich nicht verpflichtet, seine Fracht unter allen Umständen rechtzeitig an den Zielort zu bringen - selbst wenn ihm sein Firmenchef im Falle des Misserfolgs mit ...weiter lesen
Waschanlagen-Besitzer haftet nicht für jeden Auto-Schaden Nürnberg (D-AH) - Der Besitzer einer Auto-Waschanlage hat dafür Sorge zu tragen, dass die Fahrzeuge seiner Kunden nicht zu Schaden kommen. Er hat seine Pflichten allerdings erfüllt, wenn seine Anlage dem Stand der Technik ...weiter lesen
Junge Hündin beißt beim Ballspiel kleine Kinder Nürnberg (D-AH) - Passt Herrchen immer wieder nicht ausreichend auf seine vierbeinigen Zöglinge auf, ist es rechtens, ihm die Hundehaltung auf Dauer zu untersagen. Dabei bleibt ohne Bedeutung, ob das Verhalten der im konkreten ...weiter lesen
Steuerberater haftet nicht für Phantomlohn Nürnberg (D-AH) - Zu den Pflichten eines Steuerberaters gehört nicht die Beratung in Fragen der Sozialversicherung. Wird eine von ihm steuerrechtlich betreute Firma wegen falscher Sozialabgaben belangt, steht ihm trotzdem ...weiter lesen
Ungedeckte Banklastschriften Nürnberg (D-AH) - Die missglückte Einlösung einer Lastschrift von seinem zu diesem Zeitpunkt unzureichend gedeckten Privatkonto darf einem Kontoinhaber nicht von seiner Bank automatisch mit einer Strafgebühr in Höhe von 3 ...weiter lesen
Wirksame Zustimmung zur Mieterhöhung Nürnberg (D-AH) - Erhöht ein Hausbesitzer die Monatsmieten für seine Wohnungen, müssen ihm die Bewohner ihr Einverständnis damit nicht extra schriftlich bestätigen. Für eine Zustimmungserklärung ist vielmehr völlig ausreichend, ...weiter lesen
Der Vater ist eine Frau Nürnberg (D-AH) - Wenn der leibliche Vater eines Neugeborenen inzwischen eine Frau geworden ist - kleiner Mann, was dann? Mit dieser Frage musste sich jetzt das Oberlandesgericht Köln auseinandersetzen (Az. 16 Wx 94/09).
Wie ...weiter lesen
Gefälschte Lohnabrechnung Nürnberg (D-AH) - Fälscht der Angestellte einer Firma die Lohnabrechnung, so dass dafür weniger Einkommenssteuer abzuführen ist, hat das Unternehmen und nicht der Mitarbeiter letztendlich für den Differenzbetrag gegenüber ...weiter lesen
Unpünktlicher Busfahrer Nürnberg (D-AH) - Einem immer wieder unpünktlichen Busfahrer darf nach einschlägiger Abmahnung schließlich ordentlich gekündigt werden. Das hat das Landesarbeitsgericht Köln bestätigt (Az. 7 Sa 1206/09). Wobei es in diesem ...weiter lesen
Urlaub ist Chefsache Nürnberg (D-AH) - Wer absichtlich in die Ferien fährt, obwohl es in der Firma brennt, bringt sich damit unter Umständen gänzlich um Brot und Arbeit. Denn wer sich selbst beurlaubt und seinen Urlaub tr ...weiter lesen
Bevorstehender Wartungstermin Nürnberg (D-AH) - Eine mit der Routine-Durchsicht eines Wagens beauftragte Werkstatt hat von sich aus den Kunden darauf hinzuweisen, wenn die Wartung oder der Austausch wichtiger Kfz-Teile laut Herstellervorschrift in Kürze ...weiter lesen
Verjährung von Schwarzarbeit Nürnberg (D-AH) - Wer heute Schwarzarbeiter beschäftigt, kann noch bis ins Jahr 2038 von der Sozialversicherung zur Kasse gebeten werden. Vorsätzlich vorenthaltene Sozialversicherungsbeiträge verjähren nämlich erst nach 30 ...weiter lesen
Doppelt gestraft nach Kirchenaustritt Nürnberg (D-AH) - Mehr als eine Glaubenssache: Nach dem Kirchenaustritt muss ein bei einem kirchlichen Arbeitgeber beschäftigter Mitarbeiter nicht nur mit der Kündigung rechnen. Die Arbeitsagentur darf außerdem noch eine ...weiter lesen
Klassenfahrten gehören zu den Pflichten von Lehrkräften Nürnberg (D-AH) - Klassenfahrten stehen zum Ende eines jeden Schuljahres immer wieder hoch im Kurse - nicht nur bei den Schülern. Ein beamteter Lehrer aber, der sich für die unterrichtsfreien Reisetage extra als Begleitperson ...weiter lesen
Teilweiser Erbverzicht Nürnberg (D-AH) - Alles oder nichts: In einen Erbverzicht nur ganz bestimmte Gegenstände einzubeziehen, ist rechtlich nicht zulässig. Zwar ist bei Einhaltung der gesetzlichen Formvorschriften auch ein beschränkter Erbverzicht ...weiter lesen
Bewaffneter Polizist stiehlt Creme-Dose Nürnberg (D-AH) - Ein Polizist, der während der Dienstzeit mit geladener Schusswaffe im Halfter in eine Drogerie geht und dort eine Büchse Hautcreme stiehlt, ist umgehend zu entlassen. Selbst wenn das seine erste derartige ...weiter lesen
Diebischer Postzusteller Nürnberg (D-AH) - Öffnet ein Briefträger heimlich die von ihm auszutragende Post und entwendet die darin gefundenen Geldscheine, so ist der Beamte aus dem Dienst zu entfernen und fristlos zu entlassen. Selbst wenn es sich ...weiter lesen
