Rechtsberatung vom Rechtsanwalt zum Thema Mitteilungspflicht
Unter einer Mitteilungspflicht ist die Verpflichtung zu verstehen, unaufgefordert bestimmte Tatsachen mitzuteilen. Diese Verpflichtung kann auf gesetzlichen Vorschriften beruhen oder aber z. B. im privatrechtlichen Bereich auf Vereinbarungen. Mitteilungspflichten bestehen oft im Sozialrecht. Hervorzuheben ist hier § 60 SGB I. Ein weiteres Beispiel ist § 68 Abs. 1 Satz 1 EStG (Einkommenssteuergesetz) im Kindergeldbezug. Bei Fragen, ob Mitteilungspflichten bestehen oder nicht, ist die Recherche dazu im Internet sicher sinnvoll, aber oft nicht zufriedenstellend.
Ein Kooperationsanwalt der Deutschen Anwaltshotline kann meist in wenigen Minuten am Telefon alle individuellen Fragen beantworten oder bei komplexen Fällen wichtige Informationen im Rahmen der telefonischen Erstberatung geben. Bitte halten Sie eventuell vorhanden Unterlagen oder Schriftwechsel bereit. Stand: 26.07.2010
