Durchwahl Zivilrecht
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00 Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

AGB Gesetz

Stand: 09.02.2015

Allgemeine Geschäftsbedingungen, kurz AGB, sind alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei der anderen Vertragspartei bei Abschluss des Vertrages stellt.

Der Gegensatz dazu ist die ausdrücklich ausgehandelte Individualvereinbarung. Den Rechtsrahmen für AGB bildete bis 31.12.2001 das AGB-Gesetz (Gesetz zur Regelung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen). Seit dem 01.01.2002 sind die Vorschriften über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in den §§ 305 - 310 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) zu finden. Bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen können sich Fragen zur rechtssicheren Formulierung ergeben, aber auch Probleme hinsichtlich der Gültigkeit bzw. Wirksamkeit einzelner Bedingungen auftreten. Grundsätzlich sind überraschende Klauseln und solche, die den Vertragspartner unangemessen benachteiligen, unwirksam. In der Regel sind Vertragsklauseln dann unangemessen, wenn sie vom gesetzlichen Leitbild abweichen.

Zur Fragen der Wirksamkeit von AGB, z.B. im Miet- Bank- und Arbeitsrecht, gibt es eine jeweils umfangreiche Rechtsprechung, ohne deren Kenntnis eine sichere Beurteilung kaum möglich ist. Bei Fragen stehen Ihnen unsere Rechtsanwälte/-innen gerne zur Verfügung. Halten Sie Unterlagen, wie z.B. den Vertrag, oder Schriftverkehr bereit.

Wie hilft der Telefon-Anwalt?

1. Fakten sammeln
Unsere erfahrenen Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen verschaffen sich zunächst einen Überblick über den Sachverhalt. Dazu werden Sie Ihnen möglicherweise folgende Fragen stellen:
  • Wie lauten die AGB (Formularklauseln) über Schönheitsreparaturen im Mietvertrag?
  • Welche Fristen sind vereinbart?
  • Ist die Fristenregelung starr oder flexibel?
2. Tatbeständen zuordnen
Anhand des eben geklärten Sachverhalts werden die Telefonanwälte Ihr Anliegen einem Problemkreis zuordnen können. Dabei kommen die Berater unter anderem zu folgendem Ergebnis:
  • Der Telefonanwalt prüft, ob die Vereinbarung über Schönheitsreparaturen wirksam ist. 
  • Er prüft, ob starre Fristen vereinbart wurden.
  • Der Telefonanwalt klärt, ob die Wohnung renovierungsbedürftig ist.
3. Rechtspositionen ableiten
In dieser Phase des Gesprächs werden Ihre ganz individuellen Rechte bestimmt. Jetzt kann Ihnen der Telefonanwalt genau sagen, was Ihnen zusteht und auf was Sie bestehen können. Dabei treffen die Berater auch ganz konkrete Aussagen wie zum Beispiel:
  • Die Schönheitsreparaturenklausel ist unwirksam.
  • Bei Unwirksamkeit bleibt es bei der grundsätzlichen Renovierungspflicht des Vermieters.
  • Starke Farbanstriche müssen aber bei Auszug beseitigt werden.
4. Handlungsoptionen aufzeigen
Zum Abschluss des Gesprächs klärt der Telefonanwalt mit Ihnen, welche weiteren Schritte für Sie im konkreten Fall sinnvoll und notwendig sind. Mögliche Empfehlungen können sein:
  • Sie können Renovierungsarbeiten verweigern.
  • Sie können bei Auszug auch die Abgeltung von Schönheitsreparaturen verweigern.
  • Sie können, soweit erforderlich, vom Vermieter Renovierungsarbeiten verlangen.

Maßgebliche Urteile

BGH, Urteil vom 23.06.2004-VIII 361/03: Nach diesem Urteil sind formularmäßige Klauseln in Wohnraummietveträgen mit "starren" Fristen unwirksam.


Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zu AGB Gesetz
Internet Abzocke - Vertrag widerrufen
Rücktrittsrecht bei Gutscheinen für Ballonfahrten
Internetabzocke - Rechnung erhalten
Abofalle einer Website - Wie verhalte ich mich richtig ?
Partnerbörse im Internet - Abbuchungen vom Konto aber keine Möglichkeit zu kündigen
Abofallen im Internet - Vorsicht vor versteckten Kosten
Probeabo in einem rumänischen Datingportal - Ist der Vertrag wirksam?

Interessante Beiträge zu AGB Gesetz
DSL-Drosselungsklausel vorerst ungültig
SEHR GUT
4.5 Sternenbewertungen

19.614 Kundenbewertungen
Bewerten auch Sie den Anwalt
nach dem Gespräch !

   | Stand: 17.01.2017
Immer wenn ich anrufe werde ich sehr schnell und Kompetent beraten.Vielen Dank dafür

   | Stand: 16.01.2017
Vielen Dank für die sehr gute Beratung

   | Stand: 13.01.2017
Ein sehr freundlicher, kompetenter Anwalt, der in wenigen Minuten einen komplizierten Sachverhalt lösen konnte.

Der direkte Draht zum Anwalt:
0900-1 875 011-572
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
Durchwahl Zivilrecht
 
0900-1 875 012-128
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
Durchwahl AGB-Recht
 
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

Wichtige Themen:

Rechtsanwalt für Zivilrecht | Gesellschaftsrecht | Zivilrecht | AGB-Recht | AGB | Betriebsauflösung | Betriebsübernahme | BGB | Gebrauchsmustergesetz | Geschäftsbedingungen | gewerbliche Miete | Kapitaleinlage | Markenklassen | Patentschrift | Prokura | Wirtschaftsausschuss

Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:

ERFOLGSAUSSICHTEN CHECK
Lassen Sie 10 Anwälte urteilen

Lohnt sich ein Anwalt? Lassen Sie das Risiko Ihrer Rechtsangelegenheit von unabhängigen Rechtsanwälten bewerten. ...weiter lesen
HOMEPAGE TOOLS
NEU und exklusiv für Webmaster

Machen Sie Ihre Website rechtssicher! Mit unseren kostenlosen Homepage-Tools minimieren sie das Risiko einer Abmahnung. Egal ob Impressum, Disclaimer oder AGB. ...weiter lesen
Recht auf Ihrer Website
JURA TICKER
Die neuesten Meldungen auf Ihrer Website

Der Jura-Ticker bietet Ihren Besuchern aktuelle Gerichtsurteile, die stets interessant und leserfreundlich geschrieben sind. Dieser Content ist kostenlos in jede Website integrierbar und wird von uns täglich mit einer neuen Meldung bestückt. Rechtsgebiete, Größe und Farben des Tickers können dabei an den eigenen Internetauftritt angepasst werden.

Deutsche Anwaltshotline
Anwaltshotline
Der direkte Draht zum Anwalt:
0900-1 875 011-572
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
Durchwahl Zivilrecht
 
0900-1 875 012-128
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
Durchwahl AGB-Recht
 
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.
E-Mail Beratung Online-Rechtsberatung per E-Mail. Antwort innerhalb weniger Stunden „schwarz auf weiß“. Jetzt Anfragen