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AGB-Recht

Stand: 09.05.2016
AGB ist die Abkürzung für allgemeine Geschäftsbedingungen, was gemeinhin als "das Kleingedruckte" bezeichnet wird.

Die betreffenden Rechtsnormen finden sich im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) in den Paragrafen §§ 305-310.
Ziel der gesetzlichen Vorgaben ist vordringlich der Schutz des Verbrauchers vor zu großen Beschneidungen seiner Rechte im Geschäftsverkehr. AGB finden sich vor allem in Verträgen, die standardisiert und in Masse abgeschlossen werden, also insbesondere auch im Versandhandel.

Das AGB-Recht regelt die Einbindung von AGB in Verträgen und die Zulässigkeit einzelner Regelungen. Die Vorschriften, die einen Katalog von möglichen Regelungen in Verträgen mit Endverbrauchern für insgesamt unzulässig oder nur im Rahmen einer Inhaltskontrolle zulässig erklären, dienen vorrangig dem Schutz des Verbrauchers und sind auf Unternehmer nur eingeschränkt anwendbar.

Zu allgemeinen Geschäftsbedingungen gibt es eine Vielzahl von Rechtsprechung im Einzelfall.

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   | Stand: 18.08.2017
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   | Stand: 18.08.2017
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   | Stand: 17.08.2017
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