Der direkte Draht zum Anwalt:
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00 Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

Filesharing: Eltern haften nicht immer für ihre Kinder

Stand: 24.06.2015

Eltern haften nicht automatisch, wenn ihre Kinder mit dem PC der Familie illegal Musiktitel über das Internet getauscht haben. Schon in früheren Urteilen hatte der Bundesgerichtshof entschieden, dass Eltern nicht für ihre minderjährigen Kinder haften müssen, wenn sie nachweisen können, diese ausreichend darüber belehrt zu haben, Musik nicht illegal herunterzuladen. Diese Rechtsprechung hat der Bundesgerichtshof in seinen Urteilen vom 11.06.2015 bestätigt.

Der Bundesgerichtshof hatte in den nun verhandelten Fällen über drei Filesharing-Klagen der Musikindustrie zu entscheiden. Den betreffenden Familien wurde vorgeworfen, etliche Musiktitel illegal verfügbar gemacht zu haben. In den Vorinstanzen waren die Familien jeweils zur Zahlung von Schadensersatz und Abmahnkosten verurteilt worden. Die hiergegen eingelegten Revisionen der Familien wurden vom Bundesgerichtshof abgewiesen.

Im ersten Fall hatte der beklagte Familienvater bestritten, dass er oder ein in seinem Haushalt lebender Familienangehöriger die Musikdateien zum Herunterladen angeboten hätte. Unstrittig war, dass zum fraglichen Zeitpunkt der Rechner im Arbeitszimmer des Vaters eingeschaltet und mit dem Internet verbunden war. Das Gericht sah es aufgrund der Beweisaufnahme zudem als erwiesen an, dass die Musikdateien über den Internetanschluss des Vaters zum Herunterladen verfügbar gemacht worden sind. Aufgrund dieser Tatsachen, entschied das Gericht, dass der Beklagte als Anschlussinhaber für die eingetretene Urheberrechtsverletzung haftbar sei.

Im zweiten Fall hatte die Tochter einer alleinerziehenden Mutter bei ihrer Vernehmung bei der Polizei zugegeben, illegal Musik im Internet getauscht zu haben. Die Mutter konnte nicht nachweisen, dass sie das Mädchen richtig aufgeklärt hatte.

Die letzte Familie konnte nicht glaubhaft nachweisen, dass sie sich zum fraglichen Zeitpunkt im Ausland aufgehalten hat. Die im Verfahren gemachten Aussagen zum angeblichen Urlaub waren derart widersprüchlich, dass das Gericht diesen keinen Glauben schenkte.

Telefonberatung:
Jetzt anrufen unter0900-1 875 000-20
1,99 €/Min. inklusive 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen
E-Mail-Beratung:
Jetzt kostenloses Angebot anfordern!Hier gehts los.





Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zu Urheberrechtsverletzung

Urheberrechtsverletzung: Foto bei Ebay verwendet | Stand: 08.04.2013

FRAGE: Meine Frau hat bei Ebay einen Artikel (Netzteil) verkauft (erzielter Preis 1,00 €) und neben eigenen Bildern auch 4 Bilder vom Internet mit eingefügt.Jetzt bekamen wir vor 3 Wochen einen Brie...

ANTWORT: 1. Ich möchte vorwegschicken, dass die nicht-lizenzierte Verwendung von fremden Fotos im Internet unstreitig eine Urheberrechtsverletzung darstellt. Dies gilt auch für private Auktionen bei eBay ...weiter lesen

Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung | Stand: 27.03.2013

FRAGE: Rechtsanwälte mahnen im Namen dpa Picture-Alliance GmbH eine Urheberrechtsverletzung wegen eines Lichtbildes. Es wird Schadensersatz (€300,00) und Kostenerstattung (€124,52) gefordert. Da...

ANTWORT: Um das Ergebnis direkt vorwegzunehmen, würde ich Ihnen dazu raten, der Abmahnung und der dort geforderten Kosten zu widersprechen.Zum einen widerspricht die Begründung der Abmahnung Ihrer Schilderun ...weiter lesen

Urheberrechtsverstoß - überhöhte Forderung? | Stand: 13.11.2012

FRAGE: Es geht um die teilweise Verwendung eines Photos für den Kopf einer Webseite. Dieses Foto wurde von mir bei der Google Suche nach "lizenfreie Bilder Glasfasade" gefunden. Auf der Seite, auf die ma...

ANTWORT: In dem von Ihnen geschilderten Fall liegt meiner Meinung nach tatsächlich eine Urheberrechtsverletzung vor. Der Urheber eines Fotos hat das Recht, die Veröffentlichung des Fotos zu untersage ...weiter lesen

Modifizierte Unterlassungserklärung wurde nicht angenommen | Stand: 07.03.2012

FRAGE: Ich habe ein Schreiben mit 3 Seiten von Nümann&Lang Rechtsanwelte bekommen nach ca. 1,5 Jahren. Damals habe ich eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben und 250 Euro überwiese...

ANTWORT: Die Darstellung, dass Sie als Anschlussinhaber grundsätzlich für über Ihren Anschluss erfolgte Rechtsverletzungen (mit-) haften müssen, ist zutreffend. Sofern tatsächlich ein Urheberrechtsverstoß ...weiter lesen

Verjährung von Urheberrechtsverletzung im Internet | Stand: 11.01.2012

FRAGE: Vor ca. 8 Jahren hat ein Praktikant für ein Kundenprojekt im Internet offensichtlich ein Bild benutzt, das urheberrechtlich geschützt war.Das Bild war eines von mehreren in einer Bildkompositio...

ANTWORT: Ihrer Schilderung zur Folge gehe ich zwar grundsätzlich von einer verübten Urheberrechtsverletzung durch die Verwendung von Bildmaterial aus, für welches Sie keine Erlaubnis erworben haben ...weiter lesen

Urheberrecht verletzt - weitere Forderungen vermeiden | Stand: 05.10.2011

FRAGE: Ich habe von gettyimages eine Forderung von 950.- € netto über die unberechtigte Nutzung eines Ihrer Bilder auf meiner Website erhalten. Die unberechtigte Nutzung ist wahr, ich werde den Betra...

ANTWORT: Ich möchte vorwegschicken, dass die Forderungen von gettyimages erfahrungsgemäß eher hoch sind. Es lohnt sich daher, zum einen auf der Internetseite von gettyimages nach der normalen Lizenzgebüh ...weiter lesen

Abmahnung wegen Filesharing - was tun? | Stand: 25.07.2011

FRAGE: Guten Tag, mein Sohn hat von zu Hause aus ein Spiel aus den Internet runtergeladen. Am 21/07/2011 habe ich ein Brief von ein Rechtsanwalt aus Hamburg, sein Mandantin fordert von uns 750,00 Euro. Ich wusst...

ANTWORT: Die Kanzlei xxx ist hinlänglich bekannt im Rahmen des Abmahngeschäfts, bei dem sich seit Jahren die Frage stellt, ob es den Betreibern tatsächlich um den Urheberschutz geht oder ob nich ...weiter lesen


Rechtsbeiträge über Patent-, Urheber-, Markenrecht
Interessante Beiträge zu Urheberrechtsverletzung

Sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers bei Urheberrechtsverletzung
| Stand: 23.11.2015

Massenhaft verfolgen insbesondere die Inhaber von Film- und Musikrechten in Tauschbörsen Verstöße gegen das Urheberrecht. Hierbei wird den Betroffenen in umfangreichen Schreiben der Rechtsanwälte der ...weiter lesen

Anschlussinhaber bei Urheberrechtsverletzungen nicht automatisch Schuld
| Stand: 29.10.2015

Massenhaft verfolgen insbesondere die Inhaber von Film- und Musikrechten Verstöße gegen das Urheberrecht von Benutzern von Tauschbörsen im Internet. Hierbei wird den Betroffenen in umfangreichen Schreiben ...weiter lesen

Störerhaftung bei Betrieb von WLAN-Netzen
| Stand: 28.07.2015

In einer unübersehbaren Anzahl von Prozessen verfolgen die Inhaber von Urheberrechten für vom Urhebergesetz geschützten Werken Verstöße gegen das Urheberrecht von Benutzern von Tauschbörsen ...weiter lesen

Keine Entwarnung beim Filesharing
| Stand: 29.06.2015

Mit drei neuen Urteilen vom 11. Juni 2015, (Az. I ZR 19/14, I ZR 21/14 und I ZR 75/14), die derzeit noch nicht schriftlich vorliegen, hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Zivilsachen Urteile des Oberlandesgerichts Köln ...weiter lesen

Anforderungen an den Anschlussinhaber bei einer Urheberrechtsverletzungen
| Stand: 05.06.2015

Massenhaft verfolgen insbesondere die Inhaber von Film- und Musikrechten Verstöße gegen das Urheberrecht von Benutzern von Tauschbörsen im Internet. Hierbei wird den Betroffenen in umfangreichen Schreiben ...weiter lesen

Haftung des Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzung über seinen Internetanschluss
| Stand: 26.01.2015

Massenhaft beschäftigen sich die Gerichte mit Abmahnungen wegen Verletzung des Urheberrechts bei Benutzung des Internets. Meistens geht es dabei um die Benutzung von Tauschbörsen. In diesem Zusammenhang wird den ...weiter lesen

Telefonberatung:
Jetzt anrufen unter0900-1 875 000-20
1,99 €/Min. inklusive 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen
E-Mail-Beratung:
Jetzt kostenloses Angebot anfordern!Hier gehts los.

SEHR GUT
4.5 Sternenbewertungen

19.852 Kundenbewertungen
Bewerten auch Sie den Anwalt
nach dem Gespräch !

   | Stand: 29.03.2017
Danke! Wenn man ein rechtliches Problem hat möchte man gerne sofort seine Chncen und Risiken kennen. Ich kenne keine anderen Anwalt bei dem das schneller geht eine erste Einschätzung zu bekommen! Danke Dass es Euch gibt!

   | Stand: 28.03.2017
RA Andreas Wegener ist ein kompetenter und freundlicher Anwalt - sehr empfehlenswert! Die Anwaltshotline ist ein guter Service, den ich schon häufig und gerne genutzt habe, um schnell und unkompliziert kompetente Antworten auf kinifflige Fragen zu bekommen.

   | Stand: 28.03.2017
ich finde diese Einrichtung sehr sehr hilfreich - gerade wenn man nicht so recht weiß, wohin man sich wenden kann Vielen Dank nochmals

Der direkte Draht zum Anwalt:

0900-1 875 000-20
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunktnetzen



Wichtige Themen:

Rechtsanwalt für Patent-, Urheber-, Markenrecht | Patent-, Urheber-, Markenrecht | Wettbewerbsrecht | Internetunterlassungsrecht | Karenz | Karenzentschädigung | Kazaa | Kopien | Kopieren | Lizenzverletzung | Markenpiraterie | Markenrechtsverletzung | Plagiat | Privatkopie | Produktpiraterie | Raubkopie | Sicherheitskopie | Softwarepiraterie | Unterlassungsanspruch | Veröffentlichen | Vervielfältigungen | Filesharing

Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:


ERFOLGSAUSSICHTEN CHECK

Lassen Sie 10 Anwälte urteilen

Lohnt sich ein Anwalt? Lassen Sie das Risiko Ihrer Rechtsangelegenheit von unabhängigen Rechtsanwälten bewerten. ...weiter lesen
Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:

HOMEPAGE TOOLS
NEU und exklusiv für Webmaster

Machen Sie Ihre Website rechtssicher! Mit unseren kostenlosen Homepage-Tools minimieren sie das Risiko einer Abmahnung. Egal ob Impressum, Disclaimer oder AGB. ...weiter lesen
Recht auf Ihrer Website

JURA TICKER

Die neuesten Meldungen auf Ihrer Website
Der Jura-Ticker bietet Ihren Besuchern aktuelle Gerichtsurteile, die stets interessant und leserfreundlich geschrieben sind. Dieser Content ist kostenlos in jede Website integrierbar und wird von uns regelmäßig mit einer neuen Meldung bestückt. Rechtsgebiete, Größe und Farben des Tickers können dabei an den eigenen Internetauftritt angepasst werden.

Deutsche Anwaltshotline
Anwaltshotline
Der direkte Draht zum Anwalt:

0900-1 875 000-20
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunktnetzen


E-Mail Beratung Online-Rechtsberatung per E-Mail. Antwort innerhalb weniger Stunden „schwarz auf weiß“. Jetzt Anfragen