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Informationspflichten eines Online-Shops


Ein Beitrag in Zusammenarbeit mit Rechtsanwalt Tim Vlachos
Stand: 15.11.2013

Frage: Als Betreiber eines Online-Shops ist mir klar, dass ich gewisse Informationspflichten nach Art. 246 EGBGB nachkommen muss. Reicht es nicht aus, diese in den AGB aufzuführen, die ein Kunde vor Bestellung ohnehin bestätigen muss, gelesen zu haben?

Antwort: Diese Pflichtinformationen, wie etwa Angaben zum Unternehmen oder das Zustandekommen des Vertrags, muss der Shopbetreiber entsprechend Art. 246 EGBGB „in einer dem eingesetzten Fernkommunikationsmittel entsprechenden Weise klar und verständlich“ zur Verfügung stellen. Daher genügt es nicht unbedingt, wenn sie in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannt werden. Idealerweise sind sie im Bestellvorgang gesondert aufgeführt und sind auch unabhängig davon auf einer eigenen Seite zugänglich.

Prinzipiell sind die Informationspflichten von den AGB zu unterscheiden. Kein Unternehmer ist zu AGB verpflichtet – diese sind lediglich einseitig gestellte Vertragsbedingungen. Die Informationspflichten hingegen sind zum Schutz des Verbrauchers gesetzlich vorgeschrieben, die zwar Teil der AGB sein können, aber nicht unbedingt müssen. Ein gutes Grundgerüst an AGB bietet der AGB-Generator der Deutschen Anwaltshotline.

Fehlen einige dieser Informationen oder sind sie nicht an entsprechenden Stellen genannt bzw. hervorgehoben, könnte der Kaufvertrag nicht so zustande kommen wie gedacht, indem der Verbraucher ihn anficht und der Vertrag somit ganz platzt. Oder aber die Widerrufsfrist beginnt nicht zu laufen, was bedeutet, dass der Kunde die Ware auch noch nach längerer Zeit zurückgeben könnte. Zudem könnte der Kunde Schadenersatz geltend machen, wenn ihm wegen fehlender Informationen zusätzliche oder unerwartete Kosten entstehen.

Außerdem droht stets die Abmahnung von Mitbewerbern, wenn Informationen fehlen oder nicht an richtiger Stelle gegeben sind. Daher geht man besser auf Nummer sicher, indem im eigenen Online-Shop alle Informationen gesetzeskonform aufgeführt sind.

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