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Schmerzensgeld wegen Mobbing: Kann der Anspruch verfallen?


Ein Beitrag in Zusammenarbeit mit Rechtsanwältin Dr. Sonja Tiedtke, LL.M.
Stand: 11.11.2013

Mobbing
Schmerzensgeldansprüche wegen Mobbing können verfallen

Mobbingopfer, die mit einer Schmerzensgeldklage zwei Jahre warten, verlieren ihren Anspruch auf eine mögliche Entschädigung. Das hat das Landesarbeitsgericht Nürnberg entschieden (Az. 5 Sa 525/11).

Ein ehemaliger Arbeiter eines Unternehmens reichte 2010 Klage ein, da er seiner Meinung nach von seinem früheren Vorgesetzten gemobbt wurde. Er war wegen der angeblichen Mobbingvorfälle insgesamt mehr als 260 Tage krankgeschrieben und wurde dann später gekündigt. Bereits 2006 sei ihm von seinem Vorgesetzten mitgeteilt worden, dass er sich eine neue Arbeitsstelle suchen solle. Außerdem sollen ihm unerfüllbare Sonderaufträge zugeteilt worden sein, um ihn mürbe zu machen und zum Kündigen bewegen. Zusätzlich hatte er Abmahnungen erhalten, da er seinem Arbeitgeber Mobbing vorgeworfen hatte.

Der Kläger forderte ein Schmerzensgeld von mindestens 10.000 Euro. Der Fall wurde zunächst vor dem Arbeitsgericht Nürnberg verhandelt und die Richter haben die Klage abgewiesen, da dem Vorgesetzten kein Mobbing nachgewiesen werden konnte. Gegen diese Entscheidung hat der Kläger Berufung eingelegt.

Allerdings hatte die Berufung keinen Erfolg. Selbst wenn Mobbing aufgrund von Benachteiligungsmerkmalen nach § 1 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz nachgewiesen werden kann, so müssen Schadensersatzansprüche im Zeitraum von zwei Monaten angezeigt werden. „Nach zwei Jahren ist es dem Beklagten nicht mehr zuzumuten, Schadensersatz zu leisten“, erklärt Rechtsanwältin Dr. Sonja Tiedtke. Das Gericht merkte an, dass auch bei sorgfältiger Dokumentation von herabwürdigendem Verhalten und Äußerungen die Frist von zwei Monaten, die in § 15 Abs. 4 AGG festgelegt ist, nicht zu überschreiten ist.

Bildquelle: Megadeth´s Girl/flickr/cc-by

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