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Betreiber darf Cafe weiterhin Hard Rock Cafe Heidelberg nennen


Ein Beitrag in Zusammenarbeit mit Rechtsanwalt Tim Vlachos
Stand: 19.08.2013

MarkenrechtEines der Streitpunkte ist das Hard-Rock-Cafe-Logo

Der Geschäftsführer des „Hard Rock Cafe Heidelberg“ kann den Namen für das Cafe weiter nutzen, allerdings darf er keine Merchandising-Artikel mehr verkaufen, welche mit dem international berühmten „Hard-Rock-Cafe-Logo“ versehen sind. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden (Az. I ZR 188/11).

Folgender Sachverhalt liegt zugrunde: Seit 1978 verwendet das „Hard Rock Cafe Heidelberg“ in Speisekarten, auf Gläsern, Fenstern das bekannte kreisrunde Hard-Rock-Logo. Dabei bedienten sich die Betreiber des Restaurants am Einrichtungsstil des 1971 in London eröffneten Hard-Rock-Cafes. Außerdem nutzt das Restaurant das Logo als Aushängeschild. Nachdem das erste offizielle Hard-Rock-Cafe 1992 in Berlin eröffnete, wurde gegen das „Hard Rock Cafe Heidelberg“ eine einstweilige Verfügung erlassen, welche nach einem Widerspruch des Heidelberger Cafe-Betreibers aber wieder zurückgezogen wurde.

Mit der Klage im jetzt vorliegenden Fall wollten die Rechteinhaber der Marke „Hard Rock Cafe“ erreichen, dass weder der Name „Hard Rock“ noch die Logos „Hard Rock Cafe Heidelberg“ weiter genutzt und alle Merchandising-Produkte, welche das Hard-Rock-Logo tragen vom Verkauf ausgeschlossen werden. Das Landgericht hat die Klage abgewiesen und auch die Berufung hatte keinen Erfolg.

Die Richter des Bundesgerichtshofs haben sich der Meinung des Berufungsgerichts angeschlossen. Das Heidelberger Restaurant kann somit weiter unter der Bezeichnung „Hard Rock Cafe Heidelberg“ geführt werden, da die einstweilige Verfügung zurückgezogen wurde und die Rechteinhaber die Firmenbezeichnung des Heidelberger Cafés danach mehr als 14 Jahre lang stillschweigend hingenommen haben. Der Name und das Logo dürfen zwar weiterverwendet werden, allerdings muss der Betreiber mit Kennzeichnungen klarstellen, dass das Restaurant nicht zu der internationalen Gruppe „Hard Rock Cafe" gehört.

Die Merchandising-Artikel dürfen dagegen nicht mehr verkauft werden. „Die Rechteinhaber an dem Namen "Hard Rock Cafe" hätten die einstweilige Verfügung 1992 gegen das Restaurant in Heidelberg durchsetzen müssen. Die Ansprüche sind nach jahrelanger Duldung verwirkt. Der Verkauf der Merchandising-Artikel dagegen verletzt die Markenrechte des Markeninhabers und verstößt gegen das wettbewerbsrechtliche Irreführungsverbot“, erklärt Rechtsanwalt Tim Vlachos.

Bild: rodrigomezs/flickr/cc-by

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