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Kein Schmerzensgeld bei Sturz auf frisch gewischter Treppe

Ein Beitrag in Zusammenarbeit mit Rechtsanwalt Tim Vlachos
Stand: 17.07.2013

Frisch gewischte TreppeAuf der Treppe ausgerutscht? Nicht immer ist die Reinigungskraft schuld

Ein Reinigungsunternehmen haftet nicht immer für eine Verletzung durch Sturz auf einer Treppe, die offensichtlich kurz zuvor frisch gewischt wurde. So hat das Landgericht Coburg in einer Klage der Verletzten entschieden und verweigerte ihr damit den Schmerzensgeldanspruch (Az. 23 O 412/12).

Die Arbeitnehmerin rutschte auf der frisch gewischten Treppe im Betriebsgebäude aus und zog sich dadurch einen Trümmerbruch des linken Handgelenks sowie mehrere Prellungen zu. Vom zuständigen Reinigungsunternehmen verlangte sie 10.000 Euro Schmerzensgeld und die Kostenerstattung aller Schäden aus dem Unfall, da keine Hinweisschilder aufgestellt wurden.

Das Unternehmen aber verwehrte ihr das und behauptete, dass auch ohne Warnschilder die nasse Treppe leicht als Gefahrenquelle zu erkennen gewesen war. Zudem würden die Reinigungskräfte mit Putzmitteln arbeiten, welche die Fläche schnell trocknen lassen.

Sowohl das Landgericht Coburg als auch das Oberlandesgericht Bamberg folgten der Argumentation des beklagten Reinigungsunternehmens und konnten keine Verletzung der Sicherungspflichten erkennen. „Reinigungskräfte sind nicht verpflichtet, Warnschilder aufzustellen, wenn eine frisch gewischte Treppe einfach als solche zu erkennen ist. Die besonderen Umstände dieses Einzelfalles waren für das Gericht entscheidend, den Anspruch abzulehnen“, erklärt Rechtsanwalt Tim Vlachos den Richterspruch. Nur wenn die Feuchtigkeit schwer erkennbar wäre, so die Richter, hätten Schilder davor warnen müssen.

Außerdem war es der Klägerin als Arbeitnehmerin bekannt, dass die Treppe täglich zur gleichen Zeit gewischt wird und nie dabei Hinweisschilder verwendet werden. Die Aussage des Sanitäters, der ihr zur Hilfe eilte, dass die Feuchtigkeit durchaus erkennbar war, überzeugte das Landgericht, dass vor der deutlich wahrnehmbaren Gefahr nicht noch extra davor gewarnt werden muss.

Bild: yoppy/flickr.com/cc-by

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