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Stundenhochrechnung bei jedem Arbeitseinsatz

Ein Beitrag in Zusammenarbeit mit Rechtsanwältin Alexandra Wimmer
Stand: 15.05.2013

Sieht ein Tarif vor, dass für die Vergütung der Arbeitsleistung innerhalb einer Rufbereitschaft "jede angefangene Stunde auf eine volle Stunde gerundet" wird, bezieht sich diese Regelung bereits auf jeden einzelnen Arbeitseinsatz und nicht erst auf die tägliche oder monatliche Endsumme der Arbeitsstunden. Mit dieser Entscheidung hat das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz (Az. 11 Sa 57/07) die summarische Auslegung der Vertragspassage durch eine Klinikleitung für falsch erklärt.

Das Personalmanagement des Krankenhauses legte den Passus im Tarifvertrag so aus, dass die Rundung erst vorzunehmen sei, nachdem alle vom Angestellten geltend gemachten Stunden addiert worden waren. Die eigentlich anzurechnenden Fehlbeträge für die Bereitschafts-Mitarbeiter summierten sich dabei auf erkleckliche Stunden, die dadurch aus der Vergütung rausfielen und den angespannten Etat des Krankenhauses entlasteten.

Doch das Klinikmanagement hatte seine trickreiche Rechnung ohne die Mainzer Richter gemacht. "Wenn nämlich vor der Rundung zunächst sämtliche Einsätze innerhalb einer Rufbereitschaft addiert werden müssten, wäre das Wörtchen 'jede' in der Formulierung 'jede angefangene Stunde' überflüssig", erklärt Rechtsanwältin Alexandra Wimmer den feinsinnigen Urteilsspruch. Die Auslegung der Krankenhausleitung sei insofern absurd. Den Krankenhausmitarbeitern stehe selbstverständlich auch eine nachträgliche Vergütung aller "wegaddierten" Vergütungsstunden zu.

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